Sonderthema:
Gesundheitsreform soll bis 2009 kommen

Kdolsky-Vorstoß

© TZ Oesterreich Pauty Michele

Gesundheitsreform soll bis 2009 kommen

Bis Ende 2009 könnten dann die einzelnen Reformschritte realisiert werden, so Kdolsky in der ZIB2 am Mittwoch. Auch Experten würden das als realistisch einschätzen.

Kdolsky droht Pharma-Industrie
Auf Zustimmung von SPÖ und ÖGB ist Kdolsky auch mit ihrer Drohung gegen die Pharmaindustrie gestoßen, notfalls gesetzliche Rabatte zu verordnen, sollte man sich bei der Begrenzung der Medikamentenkosten nicht mit dem Hauptverband der Sozialversicherungsträger einigen können. SPÖ-Gesundheitssprecherin Sabine Oberhauser zeigte sich am Mittwoch "erfreut über die neue Härte" der Gesundheitsministerin. Und der Leitende Sekretär im ÖGB, Bernhard Achitz, meinte nur: "Besser spät als nie."

Gesetzliche Rabatte auf Medikamente
Kdolsky hat zuletzt der Pharmaindustrie bei den laufenden Verhandlungen um Begrenzungen bei den Medikamentenkosten die Rute ins Fenster gestellt. Wenn man sich nicht bis nächste Woche mit dem Hauptverband der Sozialversicherung einige, werde sie gesetzliche Rabatte verordnen.

Keine Verknüpfung mit der Steuerreform
Die Gesundheitsministerin sieht allerdings keine Verquickung von Gesundheits- und Steuerreform. Die Gesundheitsreform sei eine "strukturelle Frage". Man müsse schauen, "wo wir wirklich noch Geld brauchen", dann darüber nachdenken, "wie wir zu dem Geld kommen". Daher sei eine Steuerreform 2010 "genau die richtige Lösung dieser Frage".

Kritik vom ÖGB
Achitz vom ÖGB kritisierte diese Ansicht: Es sei unverständlich, dass sich Kdolsky nach wie vor gegen andere Reformvorschläge der Sozialpartner sträube. Zwischen der Steuerreform und der Gesundheitsreform müsse es definitiv eine Verbindung geben. Und es sei deshalb sicher notwendig, über eine Verbreiterung der Beitragsgrundlage zu reden, damit der offensichtlich bestehende zusätzliche Finanzbedarf des Gesundheitssystems gedeckt werden könne, so Achitz.

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Live auf oe24.TV 1 / 10

Top Gelesen 1 / 10

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen