Grüne: Nach Parteizank drohen Wahlschlappen

Die Grüne Bundeschefin Eva Glawischnig will wieder nach vorne blicken und den „Fall Voggenhuber“ abhaken. Schließlich gilt es jetzt, die Landtagswahlen in Salzburg und Kärnten Anfang März erfolgreich zu bestreiten.

Doch in Salzburg liegen die Grünen laut ÖSTERREICH-Umfrage nur bei 7 Prozent, das Ziel eines dritten Mandats wackelt. Ein ähnliches Bild in Kärnten, wo derzeit nur 5 bis 7 Prozent der Wähler Grün wählen würden. Und wie die EU-Wahl im Juni ohne Zugpferd Johannes Voggenhuber ausgehen wird, wagt niemand zu sagen.

Die öffentliche Aufmerksamkeit haben die Grünen dabei allemal. Doch der Fokus liegt auf der internen Abwahl Voggenhubers von der Grünen EU-Liste. „Es ist nicht gut, wenn der ohnehin nur beschränkt verfügbare Kommunikationsplatz mit internem Streit befüllt wird, anstatt mit Inhalten“, meint Politologe Thomas Hofer.

Aufstand gegen Glawischnig droht
Doch im programmatischen Bereich gibt es schon länger Defizite. Hofer: „Das Profil der Partei ist seit Jahren verwaschen. Viele fragen sich: ,Wofür stehen die Grünen eigentlich.“ Sollten die Grünen in Kärnten und Salzburg – beide Länder haben sich für Voggenhubers Verbleib auf der EU-Liste ausgesprochen – eine Schlappe einfahren, droht ein Aufstand gegen die Parteispitze. Die Spitzenkandidaten könnten sich dann mit Verweis auf das Voggenhuber-Debakel aus der Verantwortung ziehen, glaubt Hofer.

Voggenhuber-Comeback?
Partei-Aufdecker Peter Pilz will deshalb gegensteuern und kommende Woche dazu Vorschläge präsentieren. Welche, verrät er noch nicht. „Wichtig ist, dass die Partei aus der Situation lernt“, so Pilz kryptisch. Zudem soll Voggenhuber nun doch die Salzburger unterstützen. Er werde zwar auf keiner Liste stehen, „aber mit uns gemeinsam Wahlkampf führen“, meint Pilz.

Glawischnig bittet "um Geschlossenheit"
Glawischnig hat daraufhin noch am Dienstagabend ihre Partei "um Geschlossenheit" gebeten. Im Fernseh-"Report" richtete sie an alle, die mit der Entscheidung nicht zufrieden sind, die Bitte, "den Blick nach vorne zu richten". Sie verstehe alle, die nicht glücklich darüber sind, dass man mit Voggenhuber keine gemeinsame Basis gefunden habe, sagte Glawischnig. Gleichzeitig ersuchte sie alle, die Debatte zu beenden. "Entscheidung ist Entscheidung." Man müsse sich jetzt auf die bevorstehenden Landtagswahlen in Kärnten und Salzburg sowie auf die EU-Wahl und auf die Bewältigung der Wirtschaftskrise konzentrieren und nicht auf parteiinterne Diskussionen. Die Entscheidung des Bundeskongresses könne sie nicht mehr aufmachen, bekräftigte die neue Parteichefin. Für die Bewertung ihrer eigenen Person ersuchte die vor zwei Wochen zur Bundessprecherin gewählt Glawischnig, ihr "100 Tage oder etwas länger" zuzugestehen.