Heinisch-Hosek lädt zur Aussprache

Justizpersonal

Heinisch-Hosek lädt zur Aussprache

Die für den öffentlichen Dienst zuständige Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) will versuchen, den Konflikt um den Personalmangel in der Justiz zu entschärfen. Sie will alle Beteiligten - Justizministerium, Richtervereinigung und Gewerkschaft - zur Aussprache einladen. Auf zusätzliche Planstellen dürfen die Richter und Staatsanwälte aber nicht hoffen.

Bis Ende des Jahres gebe es bereits insgesamt eine Aufstockung um 70 Posten (für Richter, Staatsanwälte und Richteramtsanwärter). Die Ministerin sage zwar nicht, dass es kein Problem in der Jusitz gebe. Aber die einzige Antwort könne nicht immer nur "mehr Personal" lauten, hieß es aus Heinisch-Hoseks Büro. Man müsse auch über Effizienzsteigerungen und über die Zahl der Bezirksgerichte sprechen, wurde ein altes Justizthema wieder aufs Tapet gebracht.

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