Laut Format verpflichtet Justiz 10 Banken, alle KHG-Transfers offenzulegen.
Als Beschuldigter in der Buwog-Affäre kommt nun Licht in Karl-Heinz Grassers Bankverbindungen. Die Justiz hat laut Nachrichtenmagazin Format zehn österreichische Banken, darunter die Hypo Alpe Adria, das Bankhaus Carl Spängler und die Capital Bank der Grawe-Gruppe verpflichtet, sämtliche Geldgeschäfte des ehemaligen Finanzministers ab 2001 offenzulegen.
Kreditkarten-Check
Besonders brisant für KHG, für den die Unschuldsvermutung gilt: Auch alle Kreditkartenunterlagen müssen von den beiden Plastikgeld-Anbietern PayLife und Card Complete transparent gemacht werden. Die Forensiker des Bundeskriminalamts wollen jeden einzelnen Beleg auf verdächtige Geldflüsse untersuchen. Die Ermittler interessieren sich nicht nur für alle Unterlagen über die Identität des Konteninhabers, sondern auch für alle Unterlagen über die Identität allenfalls weiterer zeichnungsberechtigter Personen. Auch "Konto- und Depotnummern und Zeitraum des Bestehens der Konten und Wertpapierdepots“ müssen die österreichischen Banken herausrücken. Grassers Auslandskonten, etwa bei der Liechtensteinischen Centrum Bank, sind von der Anordnung nicht betroffen.
KHG-Anwalt gelassen
Laut Manfred Ainedter, dem Rechtsanwalt von Grasser, ist die Justizaufforderung an die Banken "viel Lärm um nichts“. Die Justiz wolle nur überprüfen, ob die von Grasser bereits freiwillig zur Verfügung gestellten Bankunterlagen komplett seien. Laut Format sind nicht nur die Causa Buwog, sondern auch die Vergabe eines Beratermandats an Lehman Brothers und Interventionen Grassers bei einer Novellierung des Glücksspielgesetzes Thema der Untersuchung. Die Justiz ermittelt seit einem Jahr in der Buwog-Affäre, in der Grasser als Beschuldigter geführt wird. Auslöser des Strafverfahrens war eine Zehn-Millionen-Provision an Walter Meischberger und Peter Hochegger. Es soll geklärt werden, ob Grasser, der sämtliche Vorwürfe stets zurückgewiesen hat, von Zahlungen an seine Freunde profitiert hat.
