Minister-Kritik nach Justizpanne

Im Knast verurteilt

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Minister-Kritik nach Justizpanne

Nach der am Dienstag bekanntgewordenen "Justizpanne" - die Staatsanwaltschaft Wien weist vehement die Bezeichnung "Justizskandal" zurück - übt nun auch Justizministerin Maria Berger (S) Kritik an der Vorgangsweise der Anklagebehörde. Diese hatte einen 39-jährigen Mann unter dem Vorwurf in U-Haft nehmen lassen, zwischen Sommer und Ende 2007 im Stadtpark mit Drogen gehandelt zu haben. Der vermeintliche Dealer saß in diesem Zeitraum allerdings eine längere Haftstrafe ab.

Freispruch
"Das sollte nicht passieren, das ist sehr bedauerlich", kommentierte Berger am Mittwoch am Rand einer Pressekonferenz den Umstand, dass der Staatsanwaltschaft dieser Umstand entgangen war. Der Mann kam in weiterer Folge sieben Wochen in U-Haft, ehe er am Dienstag von sämtlichen Vorwürfen - auch jenem, im Februar 2008 in betrügerischer Absicht Hanftee als Cannabiskraut angeboten zu haben - rechtskräftig freigesprochen wurde.

Man habe bereits einen schriftlichen Bericht über die Vorgänge angefordert. Allenfalls wären disziplinäre Konsequenzen für die mit der Aktenführung betrauten Behördenvertreter möglich, so Berger gegenüber der APA.

Den Einwurf des Leiters der Oberstaatsanwaltschaft Wien, Werner Pleischl, der gemeint hatte, die derzeitige "strukturelle Überlastung" bei den Anklagebehörden bringe notgedrungen eine gewisse Fehleranfälligkeit mit sich, ließ die Ministerin nur bedingt gelten: "Ob das eine hinreichende Erklärung ist, wage ich zu bezweifeln."

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