Niessl: Nationalrat & Regierung verkleinern

Reduzierung

Niessl: Nationalrat & Regierung verkleinern

Ein neuerlicher Vorstoß zur Verkleinerung des Parlaments kommt vom burgenländischen Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ). In der am Donnerstag erschienenen Ausgabe des Magazins "News" tritt Niessl dafür ein, dass Nationalrat und Bundesrat gemeinsam 200 Mandatare haben sollten. Auch die Bundesregierung will er verkleinern.

Neben einer Reduzierung von National- und Bundesrat fordert der burgenländische Landeshauptmann auch eine bessere Aufteilung zwischen den beiden Kammern des Parlaments. "Der Bundesrat sollte in wichtigen Bereichen, wo es um das Leben und Überleben der Länder und Gemeinden geht, wie etwa im Finanzausgleich, ein Vetorecht haben."

"Zu viele Minister"
Für die Bundesregierung konstatiert Niessl: "Wir haben zu viele Minister und Staatssekretäre. Da sollte man durchaus diskutieren, welche Ministerien sinnvollerweise zusammengelegt werden könnten. Die Regierung muss sich eine Höchstgrenze setzen, wie viele Minister und Staatssekretäre es geben soll."

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 10

Top Gelesen 1 / 10

Diese Website verwendet Cookies
Cookies dienen der Benutzerführung und der Webanalyse und helfen dabei, die Funktionalität der Website zu verbessern, um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten. Nähere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Impressum  
Es gibt neue Nachrichten