"> ÖVP selbst bei "offensichtlichem Blödsinn" stur
ÖVP selbst bei

Matznetter resümiert

ÖVP selbst bei "offensichtlichem Blödsinn" stur

Das Umsetzen von Reformen war in der kurzen Laufzeit der großen Koalition "immer schwierig". Das hat am Dienstag SPÖ-Finanzstaatssekretär Christoph Matznetter beklagt. "Jeder Punkt notwendiger Reform, den wir durchführen wollten, wurde immer vom Regierungspartner als Zeichen gesehen, dass es eine Kritik an der 'ach so gloriosen' Zeit davor war."

"Offensichtlicher Blödsinn"
Daher sei es selbst bei "offensichtlichem Blödsinn" sehr mühsam gewesen, zu vernünftigen Lösungen zu kommen. Als Beispiel nannte der Steuerexperte die Reform der Finanzmarktaufsicht.

Hofft auf "Lernprozess" der ÖVP
Matznetter hat den Eindruck, dass es der ÖVP nie darum gegangen ist, Dinge umzusetzen, sondern darum, den Wählerwillen zu korrigieren. Die Volkspartei hatte bei den letzten Nationalratswahlen Oktober 2006 den ersten Platz in der Wählergunst an die SPÖ abgeben müssen. Nun hofft der Sozialdemokrat für das Wohle des Landes auf einen Lernprozess der ÖVP und dass sich die Volkspartei nach den nächsten Wahlen von "dieser schwarz-blau-orangen Oppositionszeit" mental lösen kann.

Schüssel "behinderte" Österreich
SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim meinte, dass ÖVP-Klubobmann Wolfgang Schüssel durch betonte Destruktivität "Österreich am Sprung in die Zukunft ganz massiv gehindert hat". Viele Projekte "durften" nicht umgesetzt werden, "damit hier niemand Erfolg hat".

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