Parteien glauben Rosenkranz nicht Parteien glauben Rosenkranz nicht

"NS-Verherrlichung"

© Gerhard Fally/TZ ÖSTERREICH

 

Parteien glauben Rosenkranz nicht

Der SPÖ und den Grünen fehlt der Glaube an die eidesstattliche Erklärung von Barbara Rosenkranz, die sich gegen die NS-Ideologie richtet und das Verbotsgesetz außer Frage stellen soll. Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter ändert sich damit nichts am "Charakterbild" der FPÖ-Präsidentschaftskandidatin, meinte er am Montag in einer Aussendung. Grünen-Chefin Eva Glawischnig hat ebenfalls keine klaren Worte gehört.

Verbotsgesetz
"Wahltaktische Ansagen können nicht über den Umstand hinwegtäuschen, dass Frau Rosenkranz und ihr engstes Umfeld eine Nähe zum nationalsozialistischen Gedankengut pflegt, der sie nicht nur als Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl, sondern überhaupt für öffentliche Ämter in der Republik Österreich disqualifiziert", so Kräuter in einer Aussendung. Er nannte frühere Aussagen der FPÖ-Kandidatin zum Verbotsgesetz "skandalös" und "beschämend".

Glawischnig ortet in Rosenkranz' Erklärung eine "eidesstattliche Nicht-Erklärung": "Das ist die klassische FPÖ-Methode. Zuerst provoziert man, dann findet man einen Schuldigen, in dem Fall die Medien." Bei der Partei als Ganzes gebe es eine "systematische Verharmlosung" des Naziregimes, stellte Glawischnig am Rande einer Pressekonferenz am Montag fest.

"NS-Verherrlichung"
Ein Umdenken der ÖVP in der Frage eines bürgerlichen Kandidaten für die Bundespräsidentschaftswahl hat am Montag BZÖ-Obmann Josef Bucher gefordert. Angesichts der Unwählbarkeit von FPÖ-Landesrätin Barbara Rosenkranz sollte doch ein bürgerlicher Kandidat ins Rennen gehen, forderte Bucher bei einer Pressekonferenz am Montag in Klagenfurt. Die eidesstattliche Erklärung, mit der sich Rosenkranz vom Nationalsozialismus distanziert hat, bezeichnete Bucher als "wertlos". Der "genetische Code der NS-Verherrlichung" sitze bei Rosenkranz sehr tief, das ändere sich auch durch eine unter Druck zustandegekommene Erklärung nicht, betonte Bucher.

Keine Stellungnahme zu Rosenkranz gab es vorerst aus der ÖVP.

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