Spektakulär ist nur Stefan Petzners Auftritt, als er um 13.24 Uhr den großen Schwurgerichtssaal betritt: Schwarzer Anzug, schwarzes Hemd, Krawatte, ernster Blick. Dazu Blitzlichtgewitter, Kameras und Fotografen. Im Vorfeld zum achten Prozesstag im Hypo-Verfahren sorgte Petzner für wilde Spekulationen. Spielte sich zum „Jäger des verlorenen Hypo-Schatzes“ auf, zum Aufdecker.
Selbstdarsteller-Show
Doch daraus wurde nichts – Petzner lässt im Prozess keine Bombe platzen, bietet nur eine müde Selbstdarsteller-Show. Er kann (oder will) keine Antworten darauf geben, ob und wie das ursprüngliche 12-Millionen-Euro-Honorar an den Villacher Steuerberater Dietrich Birnbacher aufzuteilen gewesen wäre: Petzner kleinlaut vor dem Richter: „Ich war bei den Gesprächen nicht dabei, ich war nur der Pressesprecher.“
Der Richter will Konkretes wissen: Petzner schwafelt, der Richter tobt: „Sie reden Wischiwaschi.“ Petzner kontert: „Schreien Sie mich nicht so an, ich bin noch jung, kann gut hören.“ Petzner holt immer wieder weit aus. Der Richter bremst: „Wir sind hier nicht im Club 2.“
Herrnhofer will Fakten hören. Die aber kann Petzner nicht bieten. Nur an ein Treffen erinnert er sich: „Das war 2007, als plötzlich VP-Chef Martinz ins Büro gekommen ist.“ Mit ihm die gesamte, jetzt zurückgetretene ÖVP-Spitze: „Braucht’s a Geld für die Wahl“, sei Haider Martinz angefahren, sagt Petzner. Martinz habe einen roten Kopf gekriegt und herumgedruckst – wie ein Schulbub, der beim Schulschwänzen erwischt wurde, sagt Petzner. Das war auch die einzige Aussage, die halbwegs Substanz hatte.
Vielleicht ergibt der Birnbacher-Prozess heute Erhellendes: Da sagt FPK-Finanzlandesrat Harald Dobernig aus. Ex-FPK-Chef Uwe Scheuch hat sich am Montag jedenfalls seiner Aussage entschlagen.
ÖSTERREICH: Bombe haben Sie keine platzen gelassen, das war eher eine Jörg-Haider-Verteidigung …
Stefan Petzner: Ich habe auch nie eine Bombe angekündigt, sondern nur gesagt, dass Herr Martinz sich noch wundern wird. Durch meine Aussage, dass es zu einem Treffen zwischen der damaligen ÖVP-Spitze und Haider gekommen ist, hat Martinz jetzt zusätzlichen Erklärungsbedarf.
ÖSTERREICH: Auch über dieses Treffen sagten Sie bloß, dass Martinz einen hochroten Kopf gekriegt hat, weil Haider ihn mit „Braucht’s a Geld“, angesprochen hat. Ein hochroter Kopf ist doch kein Indiz …
Petzner: Aber es war ein wichtiges Treffen, das so bisher noch nicht bekannt war. Deshalb habe ich es erwähnt. Die Herren Martinz, Tauschitz und Rumpold müssen sich jetzt erklären. Für mich ist das Herumstottern von Martinz ein Indiz dafür, dass er schon damals die Parteienfinanzierung geplant hat.
ÖSTERREICH: Wissen Sie nicht mehr über den Drittel-Deal zwischen ÖVP, BZÖ und Birnbacher oder haben Sie etwas verschwiegen?
Petzner: Es war die ganze Wahrheit, die ich ausgesagt habe. Ich kann doch nicht jetzt sagen, was viele Linke jetzt hören wollen. Die Wahrheit ist, dass ich die Drittel-Teilung des Honorars für eine freie Erfindung eines dahergelaufenen Campingplatzbesitzers halte, ich meine damit Martinz.
ÖSTERREICH: Klang aber eher wie eine Jörg-Haider-Verteidigungs-Rede als nach Auspacken …
Petzner: Ich wollte und werde es nicht zulassen, dass Jörg Haider kriminalisiert wird. Die Parteienfinanzierung war sicher nicht seine Idee.
ÖSTERREICH: Sondern, wessen Idee war es dann?
Petzner: Wir haben es hier mit einem ÖVP-System der schwarzen Kassen zu tun. Das haben sich der Martinz und der Herr Birnbacher ausgedacht.
ÖSTERREICH: Auch Ihre Intimfeinde Uwe Scheuch und Harald Dobernig wollten 500.000 haben. Was wissen Sie davon?
Petzner: Scheuch und Dobernig bleiben meine politischen Feinde, aber ich kann nicht etwas bestätigen, was so nicht stattgefunden hat.
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09.36 Uhr: Birnbacher habe "alle bewusst getäuscht". Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Honorare habe es keine gegeben.
09:30 Uhr: "Ich hatte zu keinem Zeitpunkt Zweifel, dass die Leistung von Steuerberater Birnbacher nicht stimmen könnte", sagt Martinz.
09:21 Uhr: Martinz weiß zudem nicht, was Haider mit Birnbacher vereinbart hat. Zwischen ihm und Haider jedenfalls habe es keine weiteren Absprachen gegeben, führt Martinz aus.
09:18 Uhr: Martinz führt weiter aus, dass er nicht weiß, ob Scheuch oder Dobernig von Haider informiert waren. Er zumindest habe niemals mit ihnen über die Abmachung geredet, so der Ex-ÖVP-Obmann Kärntens.
09:14 Uhr: Martinz wird aufgefordert, die Wahrheit zu sagen. Dann sagt er aus: "Es ist richtig, dass ich bei der Parteienfinanzierung nicht die Wahrheit gesagt habe. Das habe ich gestanden und nicht bestritten, wie Uwe Scheuch oder Harald Dobernig zum Beispiel..
09:11 Uhr: Martinz bekennt sich nicht schuldig.
09:05 Uhr: Dem ehemaligen Kärntner ÖVP-Obmann Josef Martinz, dem Villacher Steuerberater Dietrich Birnbacher und den Vorständen der Kärntner Landesholding, Hans-Jörg Megymorez und Gert Xander, wird von der Staatsanwaltschaft Untreue vorgeworfen. Nach den Geständnissen von Birnbacher und Martinz wird mit Spannung erwartet, ob der Steuerberater noch weitere Geheimnisse auspacken wird. Martinz ist übrigens mit seinem neuen Verteidiger Alexander Todor-Kostic erschienen.
08:50 Uhr: Der Grosse Schwurgerichtssaal ist brechend voll, im Saal sind sehr viele FPK-Mitglieder. Die Kibize wollen Ex-FPK-Chef Uwe Scheuch und Ex-Landesrat Harald Dobernig hören. Am spannendsten aber ist: "as wird Petzner aussagen. Was weiß er? Petzner ist um 13.30 dran.
Alle Hintergrund-Infos zum Mega-Prozess in Klagenfurt
Heute ab 13.30 Uhr wird Petzner aussagen, muss er seine Karten auf den Tisch legen. Und ganz Österreich will wissen, was er Richter Manfred Herrnhofer erzählen wird. Oder – ob er bloß blufft. Besonders pikant: Vor ihm (ab 9 Uhr) werden auch der inzwischen zurückgetretene Ex-FPK-Obmann Uwe Scheuch und FPK-Landesrat Harald Dobernig befragt.
Forderte Uwe Scheuch 500.000-Euro-Anteil?
Petzner war jahrelang Jörg Haiders Sprecher, engster Berater, Freund: „Er ist praktisch am Schoß Haiders gesessen“, behauptet Ex-ÖVP-Chef Martinz.
Ob Haider Petzner allerdings in den Hypo-Deal eingeweiht hat, weiß keiner. Außer Petzner selbst. Er sagt zu ÖSTERREICH nur: „Ich war selbst geschockt, als ich von der Höhe des Birnbacher-Honorars erfuhr.“
Der Villacher Steuerberater Dietrich Birnbacher packte im Prozess aus, dass sein Sechs-Millionen-Honorar aus dem Hypo-Verkauf als Parteienfinanzierung gedacht war. 100.000 Euro flossen an die ÖVP, das steht fest. Josef Martinz hat das Geld bar im Kuvert erhalten. Das Geld landete nie in der ÖVP-Kassa. 65.000 Euro will Martinz im Wahlkampf ausgegeben haben. Belege gibt es keine.
Doch auch andere wollten ein Stück vom Kuchen, behauptet Birnbacher. So hätten Uwe Scheuch und Harald Dobernig von ihm eine halbe Million für die FPK gefordert. Scheuch und Dobernig bestreiten das. Für sie gilt die Unschuldsvermutung.
Stefan Petzner, heute BZÖ-Abgeordneter, ist 2009 von Scheuch & Co. eiskalt abserviert worden. Wird er sich heute an seinen Ex- Parteifreunden rächen?
"Wenn ich sage, es kommt was, dann kommt was"
ÖSTERREICH: Herr Petzner, Sie wollen am Montag beim Birnbacher-Prozess auspacken. Was wollen Sie dort sagen?
Stefan Petzner: Nur so viel: Wenn ich ankündige, es kommt was, dann kommt auch was. Was genau ich sagen werde, kann ich aus rechtlichen Gründen nicht verraten. Ich möchte meine Aussage nicht vorwegnehmen. Meine Aussage am Montag wird aber auf jeden Fall spannend werden. Die Spannung, die ich vor meiner Aussage erzeugen wollte, habe ich jedenfalls erzeugt.
ÖSTERREICH: In Kärnten kursiert das Gerücht, dass die Rücktritte der vergangenen Tage mit Ihrer Aussage zusammenhängen sollen.
Petzner: Es gibt derzeit so viele Gerüchte. In Kärnten überschlagen sich die Ereignisse. Ob die Rücktritte wirklich etwas mit meiner Aussage zu tun haben, weiß ich nicht.
ÖSTERREICH: Derzeit gibt es auch eine heftige Diskussion um Neuwahlen in Kärnten?
Petzner: Unsere Position ist ganz klar: Wir sind als BZÖ für sofortige Neuwahlen in Kärnten.Hypo-Prozess löste ein Erdbeben in Politik aus
2007 erhielt der Steuerberater Dietrich Birnbacher (72) von Jörg Haider und ÖVP-Kärnten-Chef Josef Martinz den Auftrag, den Hypo-Verkauf (832 Mio.) „zu begleiten“. Birnbacher bekam für ein 6-Seiten-Gutachten 12 Mio. Als die Abmachung aufflog, wurde das Honorar auf sechs Mio. halbiert. Eigentlicher Wert der Expertise: 200.000 Euro.
Im Prozess gestand Birnbacher: „Das Honorar sollte jeweils zu einem Drittel zwischen BZÖ, ÖVP und ihm aufgeteilt werden.“ Folge: Ein Politik-Erdbeben.
Du solltest es lieber bleiben lassen - denn Du denkst offensichtlich nicht zu ende.
Zitat:
>>> Birnbacher kann ja mangels "Befugnis über fremdes Geld zu verfügen" hier gar
keine Untreue begehen! <<<
Es steht nochmals im Artikel:
>>> ob und wie das ursprüngliche 12-Millionen-Euro-Honorar an den Villacher Steuerberater Dietrich Birnbacher aufzuteilen gewesen wäre: <<<
Wenn spez. ein Steuerberater oder Notar Gelder quasi treuhänderisch und zur Verteilung erhält, hat er die Befugnis über fremdes Geld - denn er sit in dem Fall zwar Besitzer, aber kein Eigentümer - es ist oder bleibt fremdes Geld für ihn.
Und einer Sache sei Dir mal sicher: Alles was so durch die Meiden geht, lässt keinen Schluss auf Betrug zu und das ergibt sich bereits aus der Eingangsformulierung des § 146 StGB. Dass Du tatsächlich überhaupt keine Ahnung hast: wennüberhaupt Betrug, dann bitte "schwerer Betrug", da die Schadenssumme 3.000,00 EURO übersteigt.
Ich hätte in Klagenfurt, in der unmittelbaren Nähe des Landesgerichtes ein Lokal zu vermieten. Das Schild für die Benennung des Cafes habe ich auch schon fertig und drauf steht "Cafe zum Rohrkrepierer"
Das Lokal wird er wohl dringend benötigen, denn in einem Jahr werden die Karten neu gemischt und da ist für das BZÖ (Bienenzüchterverein ????) im Parlament kein Platz mehr!
Weiß der überhaupt nicht, wie man sich vor Gericht benimmt?
Daß er unsympthisch wirkt, dafür kann er nichts, aber als Mitglied einer gesetzgebenden Körperschaft sich nicht einmal bei Gericht zu benehmen wissen, das ist doch der Gipfel.
Daß BZÖ-Obmann Bucher einen Abgeordneten mit derartigem Benehmen überhaupt duldet, ist unverständlich. Wahrscheinlich hat Petzner den Wehrdienst verweigert und Zivildienst geleistet. Da sieht man wieder einmal, wie wichtig der Wehrdienst ist. Dort lernt ein junger Mensch das Leben in der Masse, Disziplin, Recht und Ordnung und Gehorsam.
Ein junger Mann leistet für sein Vaterland den Präsenzdienst, ansonsten wird er kein ganzer Mann, sondern bleibt bloß eine "halbe Portion",
Und welcher Mann möchte eine halbe Portion sein???
Zitat-dass es zu einem Treffen zwischen der damaligen ÖVP-Spitze und Haider gekommen ist._
Wow ,Landeshauptmann trifft sich mit politischen Vertretern einer anderen Partei -So what !!!
Und der Petzi war nicht dabei, hat nur den roten Bluzer gesehen -lol- er interpretiert das Ganze als wichtiges Indiz - nochmals lol-# wie soll/muss/darf man dann den braunen Bluzer des Petzis einstufen ? - gibt´s da nicht ein Sprichwort vom „braunen Hals“ ? Seit gestern wirkt er sichtlich wieder um einiges dunkler.....
...laß es bleiben...
Birnbacher kann ja mangels "Befugnis über fremdes Geld zu verfügen" hier gar
keine Untreue begehen! Er ist ja auch nur wegen BEIHILFE zur Untreue von
Martinz u.a. angeklagt!
Durch seine Selbstbezichtigung und den Aussagen von Martinz und Petzner
(und das war die Politbombe) ist aber nunmehr fast sicher der Tatbestand des BETRUGES
gegeben (vereinfacht: Täuschung um sich selbst einen geldwerten Vorteil zu
verschaffen).
Aus dem "Kronzeugen" und "Aufdecker" (bestimmter Journalisten u.a.)
ist nunmehr (statt dem 1% Martinz) der Hauptangeklagte geworden!
Ein Witz das Ganze. Das Bzö gehört abgewählt-.
der Magen einer Sau
die Seele einer Frau
das Innere einer Wurscht
bleiben unerfurscht
Dasselbe gilt sinngemäß auch für das krause Weltbild der Kärntner (Ex-)Buberln:
Die trauernde (Haupt-)Witwe wird doch ihren Geliebten nicht
nachträglich anpatzen, oder?
Ob Uwe oder Petzi – kein Unterschied …………….politische Inzucht – ob urantsch oder blaun !spielt keine Rolle !
Und dass der Petzi seinem Lebensmenschen auch heute noch (nur mehr imaginär ) das braune Stangerl hält verwundert nicht wirklich -
OHNE HAIDER ging in Kärnten NIX und da soll die ÖVP alleine "zugreifen haben DÜRFEN" ??? Die ÖVP war gar nicht in der Lage in KÄRNTEN auch nur irgendetwas zu entscheiden, zu fordern oder gar zu verlangen !!!
PETZI SCHÄM DICH ...charakterlos ist ein "Kosewort" für den !!!
...wobei...wenns stimmt, tut mir sein türkischer freund und wien jetzt schon leid! ;)
der Rudas.
Unterstehen Zeugen vor Gericht eigentlich der Wahrheitspflicht ?
Vielleicht gibt´s in Wien ja bald ein neues Cafè.
auf das Parteifinanzierungsdrittel zu vergessen...
(außer Martinz der sich ja in unerschöpflicher Weisheit mit 1,5 % zufrieden gab)
(auch wenn es der Hetz-Bande nicht gefällt:
Der Martinz hat seinen hochverschuldeten Freund, den Gerichtssachverständigen,
Wirtschaftsprüfer und Universitätslehrer BIRNBACHER ins Spiel gebracht und dafür
ca. 1,5 % Provision bekommen und privat verbraucht!
Keinerlei sonstige Parteifinanzierungen (außer der Enttäuschung der drei
"Schwarzen" über die Halbierung der 12 Mill.) konnte, auch nur ansatzweise
verifiziert werden!
Das Ganze ist ein einfacher Betrug und sonst gar nichts!
Für Sie der § 153 StGB (Untreue)
(1) Wer die ihm durch Gesetz, behördlichen Auftrag oder Rechtsgeschäft eingeräumte Befugnis, über fremdes Vermögen zu verfügen oder einen anderen zu verpflichten, wissentlich mißbraucht und dadurch dem anderen einen Vermögensnachteil zufügt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen zu bestrafen.
(2) Wer durch die Tat einen 3 000 Euro übersteigenden Schaden herbeiführt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren, wer einen 50 000 Euro übersteigenden Schaden herbeiführt, mit Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren zu bestrafen.
Es geht darum, dass die Verantwortlichen der Landesholding dem Birnbacher ein 20/30fach überhöhtes Honorar zusprachen - ursprünglich sogar 40/60fach überhöht.
Das hat mit "Hetze nichts zu tun - das ist schlichtweg Untreue!
Für die Beteiligten gilt natürlich die Unschuldsvermutung und ich bin der festen Überzeugung, dass sie für Kärnten nur das Beste wollten und vor allem die eigentlichen Feinde Kärntens an allem schuld sind.
Der Petzner hat seine Bombe nicht platzen lassen, also ist diese noch scharf.
Also wenn ihr Petzner wo seht, ist Vorsicht geboten, die "Bombe könnte jederzeit hochgehn. LOL.
Jetzt gehts den Schwarzen an den Kragen!
Die ÖVP und die FPK verlieren nicht umsonst bei den Umfragen an Zustimmung.
Sie stecken wie auch die im SPÖ Sumpf drin.
Die Grünen sind auch nicht wählbar, haben der Erhöhung der Parteienförderung 2009 zugestimmt.
geht der echt sowie er angezogen ist ins gericht (siehe titelbild) xD