Nach sieben Monaten Pause gehört Peter Pilz ab morgen wieder dem Nationalrat an.
Zum Schluss hat er es selbst schon nicht mehr geglaubt, doch jetzt hat es Peter Pilz geschafft. Maria Stern überlässt dem Listengründer ihr Mandat, er kehrt morgen nach sieben Monaten Pause ins Parlament zurück. Um neun Uhr ist die Angelobung, danach geht es gleich mit der Sondersitzung zum Geheimdienst BVT los.
Peter Pilz will beide U-Ausschüsse besetzen
Auch in den U-Ausschüssen müssen die Frauen Platz für Peter Pilz machen. Pilz will als Abgeordneter sowohl den BVT-U-Ausschuss als auch den Eurofighter-U-Ausschuss besetzen. Bis zur Pilz-Rückkehr waren Alma Zadic und Daniela Holzinger für die Ausschüsse vorgesehen und haben bereits Vorarbeiten geleistet. Doch die Bühne gehört jetzt wieder Pilz. „Meine Konzentration liegt auf den U-Ausschüssen“, sagt er auch im ÖSTERREICH-Interview.
Eine Frau, die Pilz nicht weichen wollte, ist Martha Bißmann. Die Folge: Sie soll am Dienstag vom Klub ausgeschlossen werden. „Sie hat immens viel politisches Vertrauen zerbrochen“, sagt Pilz. Das steirische Mandat gehöre ihm. Doch für den Ausschluss braucht es Einstimmigkeit. Zuletzt hatte Bißmann angedeutet, sich mit Pilz und dem Klub versöhnen zu wollen.
Maria Stern wurde hingegen für ihren Mandatsverzicht belohnt. Sie stieg zur Parteiobfrau auf und wird laut Pilz eine „ganz große und tragende Rolle in der Partei“ spielen. Wenn er sie lässt …
D. Knob
Pilz im Interview: "Maria Stern soll auch ins Parlament"
ÖSTERREICH: Erleichtert?
Peter Pilz: Alle sind erleichtert. Nicht nur in unserer Liste hat sich die Stimmung gedreht. Maria Stern hat beim großen Treffen unserer Aktivisten Standing Ovations bekommen. Es ist eine Stern-Stunde im wahrsten Sinn des Wortes. Maria wird eine ganz große und tragende Rolle in der Partei spielen. Sie hat die Verantwortung übernommen, zu der Martha Bißmann nicht bereit war.
ÖSTERREICH: Was geschieht mit Martha Bißmann?
Pilz: Es gibt einen aufrechten Antrag auf Ausschluss, darüber wird kommende Woche abgestimmt. Ich mag sie ja und unser persönliches Verhältnis ist nach wie vor gut, aber sie hat immens viel politisches Vertrauen zerbrochen. Aber vielleicht lenkt sie noch ein.
ÖSTERREICH: Und wie?
Pilz: Das steirische Mandat ist mein Mandat, auf diesen Platz bin ich gewählt worden. Würde sie verzichten, hätte das den Nebeneffekt, dass Maria Stern auch ins Parlament kommen könnte.
ÖSTERREICH: Aber das muss von Bißmann kommen?
Pilz: Ja, die Zeit der Angebote ist vorbei.
ÖSTERREICH: Worauf konzentrieren Sie sich im Parlament?
Pilz: Natürlich auf die Untersuchungsausschüsse. Ab sofort bereite ich mich auf den Innenminister vor. Mit Bergen von Akten auf die Fragen, die Herbert Kickl unter Wahrheitspflicht beantworten muss. Hauptfrage: Warum wollte er aus einem österreichischen Nachrichtendienst einen FPÖ-Geheimdienst machen?
ÖSTERREICH: Sind nicht Konflikte programmiert, wenn der nicht gerade bescheidene Parteigründer eine starke Parteiobfrau neben sich hat?
Pilz: Im Gegenteil: Ich habe von Anfang an gesagt, dass ich nicht alles allein machen werde. Maria Stern wird die Partei nach innen und außen vertreten.
ÖSTERREICH: Ist die Belästigungsaffäre für Sie ausgestanden?
Pilz: Entscheidend ist, dass die Staatsanwaltschaft mir grünes Licht gegeben hat. Der Rechtsstaat hat in Österreich das letzte Wort.
ÖSTERREICH: Weitere „Enthüllungen“ fürchten Sie nicht?
Pilz: Ich bin sicher, dass die Presse schon nächste Woche enthüllen wird, dass ich wehrlose Schwammerln brocke und ein eigenes Auto habe. Das Industriellenblatt führt seine Kampagne weiter, die Financiers der ÖVP werden alles tun, um querzuschießen. Ich sage: Danke, dass ihr uns für so gefährlich haltet. Ihr habt recht: Wir können Opposition.
W. Schima
