Postenschacher in großem Stil bei alter Koalition

Umfärbungen

Postenschacher in großem Stil bei alter Koalition

Schlechte Traditionen sterben in Österreich offenbar besonders langsam: Nach den viel kritisierten Umfärbungen unter Schwarz-Blau-Orange hat die folgende Große Koalition im Verwaltungsapparat erneut kräftig umgerührt.

In großem Stil
Allein im Vorjahr wurden unter Rot-Schwarz-Alt elf Sektionen, zwölf Gruppen, 64 Abteilungen, 15 Referate und gleich 17 Stabsstellen neu bestellt – insgesamt also 119 Posten. Diese Bilanz geht aus Anfragebeantwortungen aller Ministerien an BZÖ-Rechnungshofsprecher Gerald Grosz hervor.

Rund um die Wahl
„SPÖ und ÖVP halten die Ressorts in parteipolitischer Geiselhaft“, kritisiert Grosz gegenüber ÖSTERREICH. Gerade rund um die letzte Nationalratswahl habe es einige Umfärbe- und Versorgungsaktionen gegeben.

15 neue Abteilungen, 25 neue Referate
Zugleich wurde der Verwaltungsapparat – trotz der ständigen Bekenntnisse zum Sparen – kräftig ausgebaut. In der Ministerialbürokratie wurden binnen eines Jahres 44 Posten erstmals eingerichtet – eine Sektion, zwei Gruppen, 15 Abteilungen, 25 Referate und eine Stabsstelle. „Eine ungeheuerliche Aufblähung der Bürokratie“, kritisiert Grosz die von Kanzler Alfred Gusenbauer und Vize Wilhelm Molterer geführte frühere Regierung.

Aufwendige Bildung
Die meisten Posten frisch eingerichtet hat ÖVP-Wissenschaftsminister Johannes Hahn. Gleich 13 neue Referate wurden im Vorjahr installiert, dazu noch eine neue Sektion und zwei Abteilungen. Gleich dahinter folgt SPÖ-Bildungsministerin Claudia Schmied, die offenbar Bedarf für vier neue Abteilungen und sieben zusätzliche Referate hatte.

Großer Personalwechsel in Verteidigung
Einen Umfärbeverdacht hegt Grosz für das ÖVP-geführte Innenministerium. Dort wurden im Vorjahr gleich 16 Abteilungen mit neuen Chefs besetzt. Hyperaktiv war auch SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos. Im traditionell schwarzen Ressort besetzte er fünf Sektionen, neun Gruppen, 17 Abteilungen und 14 Stabsstellen neu.

Laut Darabos war das aber wegen der lange geplanten Reform der Zentralstelle notwendig: „Es gab keinen Zusammenhang mit den vorgezogenen Wahlen.“

Hohe Kosten verursacht
Grosz ärgert sich, dass viele Ressorts bei ihren Jobvergaben auf teure Personalberater gesetzt haben. So ließ sich Alt-Justizministerin Maria Berger (SPÖ) 25 Beratungstage einer Firma rund 46.500 Euro kosten.

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