ÖVP-Frauen forderten Dönmez-Rücktritt

Politischer Druck

ÖVP-Frauen forderten Dönmez-Rücktritt

Kritik kam auch von Ministerinnen Köstinger und Bogner-Strauss.

Nach seinem Sexismus-Tweet wurde der Druck auf den ÖVP-Abgeordneten Efgani Dönmez, zurückzutreten, immer größer. Am Montagnachmittag dann die Entscheidung: der ÖVP-Klub schmeißt seinen Abgeordneten raus. Kanzler Sebastian Kurz, der Dönmez persönlich angeworben hatte, und Klubobmann August Wöginger erklärten in einer Aussendung, dass "sexistische, beleidigende Entgleisungen nicht akzeptabel sind". Dafür gebe es in der neuen ÖVP keinen Platz, der neue Stil stehe für einen respektvollen Umgang miteinander und nicht für Beleidigungen, auch wenn jemand politisch andere Ansichten vertrete. Der Ausschluss sei als "Signal und Mahnung" an alle Funktionsträger zu verstehen.

Dönmez selbst dachte bis zuletzt nicht an einen Rücktritt. Deshalb bleibt er auch weiterhin als wilder Abgeordneter  tätig. "Ich bleibe im Nationalrat und werde meine Arbeit weiter machen", kündigte er gegenüber ÖSTERREICH an.

 

ÖVP-Frauen fordern Rücktritt von Dönmez

Die ÖVP-Frauen forderten den Rückzug des ÖVP-Nationalratsabgeordneten Efgani Dönmez. Dönmez hatte am Wochenende einen sexistischen Tweet gegen die deutsche SPD-Politikerin Sawsan Chebli verfasst und ihr im Zusammenhang mit ihrer Karriere sexuelle Gefälligkeiten unterstellt. "Das geht gar nicht, das ist eine Verachtung der Frauen", sagte ÖVP-Frauenchefin Dorothea Schittenhelm im Ö1-"Mittagsjournal".

 

Kritik auch von Köstinger

Auch ÖVP-Ministerin Elisabeth Köstinger verurteilte in der Mittags-"Zeit im Bild" die Aussagen von Dönmez: "Sexismus darf - speziell auch in der Politik - keinen Platz haben." Kritik kam auch von den SPÖ-Frauen.

Keine Reaktion gab es bisher von Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz, der Dönmez vor der vergangenen Nationalratswahl zu den Türkisen gelotst hatte, auch nicht aus der ÖVP-Zentrale oder aus dem ÖVP-Parlamentsklub, der für Dönmez zuständig ist und dem dieser seit seinem Einzug in den Nationalrat angehört. Dönmez selbst ging seit seiner Entschuldigung via Twitter auf Tauschstation.
 

Bogner-Strauß spricht von "massiver Entgleisung"

"Wenig erfreulich" findet Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) den Tweet ihres Parteikollegen Efgani Dönmez, mit dem sich dieser den Vorwurf des Sexismus eingehandelt hat. Das Statement des Nationalratsabgeordneten über die Berliner Politikerin Sawsan Chebli (SPD) sei "sicher nicht korrekt" gewesen, sagte die Frauenministerin am Montag vor dem informellen Jugendrat in Wien.
 
"Das ist eine massive Entgleisung und völlig inakzeptabel. Jedenfalls kann man da nicht einfach zur Tagesordnung übergehen", so Bogner-Strauß zur APA. Gefragt, ob sie eine Rücktritt befürworten würde, meinte Bogner-Strauß: "Diese Themen gehören diskutiert." Sie sei jedenfalls "sehr froh", dass sich Dönmez mittlerweile entschuldigt habe.
 
Auf die Frage eines Twitter-Nutzers, wie die Berliner Staatssekretärin Chebli nur zu ihrem Amt gekommen sei, hatte Dönmez am Freitag getwittert: "Schau dir mal ihre Knie an, vielleicht findest du da eine Antwort." Von Usern des Kurznachrichtendienstes wurde dies dahingehend interpretiert, dass die Politikerin ihre Karriere sexuellen Handlungen verdanke. Nach heftiger Kritik schrieb Dönmez daraufhin auf Twitter, dass es niemals seine Absicht gewesen sei "Frau Chebli wegen ihres Geschlechts oder politischen Parteizugehörigkeit zu diffamieren".
 

Dönmez entschuldigte sich per Twitter

Nach der heftigen Sexismus-Kritik an einer Bemerkung über die Berliner Politikerin Sawsan Chebli (SPD), die der ÖVP-Mandatar Efgani Dönmez seit Freitag ausgelöst hatte, hat sich der türkise Politiker per Twitter am Sonntagnachmittag entschuldigt. "Das war ein Moment der Schwäche", schrieb Dönmez.
 
"Es war niemals meine Absicht, Frau Chebli wegen ihres Geschlechts oder politischen Parteizugehörigkeit zu diffamieren", meinte Dönmez. Allerdings unterstütze Chebli mit ihrer Art der Politik seit Jahren direkt und indirekt reaktionäre Muslimverbände. "Nicht die Herkunft oder das Geschlecht steht zur Diskussion, sondern die Einstellung", so Dönmez.
 

Mit zweideutigem Tweet in der Sexismus-Kritik

Mit einer etwas zweideutigen Bemerkung auf dem sozialen Netzwerk Twitter hat der Nationalratsabgeordnete Efgani Dönmez (ÖVP) am Wochenende für Aufsehen gesorgt und geriet in die Sexismus-Kritik. Auf die Frage eines Nutzers, wie die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) nur zu ihrem Amt gekommen sei, twitterte Dönmez: "Schau dir mal ihre Knie an, vielleicht findest du da eine Antwort."
 
Der Nutzer hatte sich zuvor über einen Tweet der 40-jährigen Politikerin über die Demonstrationen in Chemnitz geärgert, über welchen wiederum eine deutsche Zeitung berichtet hatte. Die Bemerkung des türkisen Politikers stieß etlichen Usern sauer auf. Es hagelte Kritik, die Bemerkung sei frauenfeindlich. Auch Rücktritts-Forderungen waren zu lesen. Dönmez selbst hatte sich seit seinem Eintrag nicht zu den darauf folgenden Kommentaren geäußert. Am Sonntagnachmittag war der ÖVP- Nationalratsabgeordnete für die APA für eine Stellungnahme nicht erreichbar.
 
Andreas Schieder, geschäftsführender Klubobmann der SPÖ, forderte von Dönmez, sein Mandat im Nationalrat zurückzulegen. "Herr Dönmez hat sich durch seine sexistische Bemerkung gegen die deutsche Staatssekretärin Chebli disqualifiziert. Ein derartiges Verhalten ist für einen Abgeordneten des Hohen Hauses untragbar und muss Konsequenzen nach sich ziehen", schrieb er in einer Aussendung.

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