Sonderthema:
Regierung: Wer kommt, wer geht

Neuordnung der Ressorts

Regierung: Wer kommt, wer geht

Gestern war es so weit: Die rot-schwarze Regierung ist nach der Wahl zurückgetreten. Bundespräsident Heinz Fischer betraute SPÖ-Kanzler Werner Faymann aber weiterhin mit den Regierungsgeschäften – bis die neue Koalition angelobt wird. Bis dahin kann es freilich dauern.

Sollte es zu einem Comeback der kleiner gewordenen Großen Koalition kommen, wird die Ministerienaufteilung zwischen SPÖ und ÖVP zum Gerangel.

SPÖ will Justiz gegen Verteidigung tauschen

  • Die SPÖ will jedenfalls ein neues Kanzleramtsministerium schaffen. Dieses soll Faymanns engster Vertrauter, SP-Staatssekretär Josef Ostermayer, erhalten.
  • Die SPÖ wird auch dem roten Wahlsieger Kärnten einen Ministerposten übergeben müssen. Hier könnte SP-Landesrätin Gaby Schaunig zum Zug kommen.
  • Zudem möchte die SPÖ mit den Agenden Soziales und Gesundheit ein Superministerium installieren.
  • Die Roten wollen auch das VP-Justizministerium mit einem Unabhängigen besetzen. Dafür würde die SPÖ der ÖVP das Verteidigungsressort überlassen.
  • ÖVP will Bildung und 
Forschung von der SPÖ
  • Darauf würde die ÖVP eingehen. Allerdings will sie nur gestärkt wieder in eine Koalition mit der SPÖ gehen.
  • Die ÖVP will ein Zukunftsministerium gründen. Sebastian Kurz soll hier Integration, Familie, Jugend und Forschung bündeln. Die Forschung müsste freilich erst SPÖ-Infrastrukturministerin Doris Bures abgeben.
  • Zudem will VP-Chef Spindelegger das Bildungsressort für seine Partei beanspruchen, um dieses mit der Wissenschaft zusammenzulegen. Ein No-Go für die SPÖ.

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