Superminister, neue Köpfe & Ressortstreit

Politik-Insider

Superminister, neue Köpfe & Ressortstreit

Nach Wahlflop für Regierung: SPÖ & ÖVP schießen sich auf ORF ein.

Insider-Blick in jede Partei:

  • SPÖ: Faymann will jetzt Justizministerium, Seite 1
  • FPÖ: Strache träumt nun davon, Erster zu werden, Seite 2
  • ÖVP: Spindelegger will nun in ÖVP aufräumen, Seite 2
  • NEOS, Stronach & GRÜNE gesammelt auf Seite 3


Ausreden? Das historisch schlechte Abschneiden der Regierung hat die Koalitionsparteien nun in einer Frage zusammengeschweißt: Wer ist schuld am Debakel? Der ORF. Sowohl SPÖ als auch ÖVP erklären hinter vorgehaltener Hand, dass die unzähligen TV-Konfrontationen – freilich auch auf Puls 4 und ATV – nur einem genützt hätten: FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache.

In den 1990er-Jahren wurden einst Magazine und Zeitungen für den Aufstieg Jörg Haiders verantwortlich gemacht. Tatsächlich dürfte die TV-Präsenz Strache vor allem in seinem Kampf gegen Frank Stronach genützt haben.

In der FPÖ zeigte man sich bereits im Sommer – noch vor Start der Wahl-Duelle – zuversichtlich, dass diese den damals angeschlagenen Strache „wieder starkmachen“ würden. Wie auch immer.

SPÖ zürnt den Grünen und Glawischnigs Auftritten
In der SPÖ ist man zudem extrem sauer auf die Grünen und Eva Glawischnigs ORF-Auftritte. Diese habe „andauernd allen anderen Korruption vorgeworfen und damit nur der FPÖ geholfen“.

Ob das wohl als Fehleranalyse reicht? Wohl kaum. Politikberaterin Heidi Glück warnt in ihrer Analyse die Koalition vor Trugschlüssen: „SPÖ und ÖVP haben so stark verloren, weil ihnen die Leute keine Reformfähigkeit mehr zutrauen. Das erklärt auch, wieso Parteien wie Stronach und NEOS gewinnen konnten.“ Die Menschen wollen Veränderungen ...
 

SPÖ will Justiz- statt Verteidigungsressort

In der Steiermark hat die SPÖ gestern ein veritables Debakel erlebt. Das schwächt parteiintern nicht nur SPÖ-Landeshauptmann Franz Voves, sondern auch den roten Spitzenkandidaten der Steiermark. Und dieser ist just SPÖ-Verteidigungsminister Gerald Klug.

Teilen der SPÖ kommt das gar nicht ungelegen. Denn sie wollen ohnehin das Verteidigungsressort an die ÖVP abgeben – so denn es zu einer Neuauflage der abgewatschten Koalition kommen sollte.

Justizagenden
Die SPÖ will stattdessen das Justizressort für sich reklamieren. Sollte es freilich zu einer Dreier-Koalition kommen, würden die Karten neu gemischt werden.

Mobilisierung
In der SPÖ geht allerdings hinter den Kulissen bereits das Rumoren los. Immerhin hat die SPÖ – wie auch die ÖVP – das historisch schlechteste Ergebnis eingefahren.

Kanzler Werner Faymann will daher seine Partei neu aufstellen. Das dürfte auch die Klubführung und die Partei in Wien betreffen. Gut möglich, dass Bürgermeister Michael Häupl da ein gewichtiges Wort mitreden wird...

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Strache träumt nun davon, Erster zu werden

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hatte fast blind auf ihn vertraut: FPÖ-General Herbert Kickl.

Nach dem blauen Wahlsieg – die FPÖ hat allerdings ihr Ziel verfehlt, Zweiter zu werden – ist der einstige Gag-Schreiber von Jörg Haider damit der starke Mann neben Strache. Diese beiden – gemeinsam mit dem moderateren FP-Vizechef Norbert Hofer – werden nun auch den weiteren Kurs der FPÖ bestimmen: Und dabei scheint die Marschrichtung klar.

Die FPÖ solle jetzt noch in keine Regierung gehen, um den „Fehler von 1999 nicht zu wiederholen, sondern warten, bis wir das nächste Mal Erster sind“, sagt ein blauer Stratege.

Neuen Mantel
Und die FPÖ solle sich ein neues, moderateres Mäntelchen umhängen. Dabei baut Strache nun auf freundlichere Gesichter. So soll etwa die Tochter von Norbert Steger, Petra, die nun in den Nationalrat einzieht, eine zunehmend wichtigere Rolle spielen.

Die 25-Jährige soll der FPÖ einen liberaleren Anstrich verpassen, um damit auch verstärkt ÖVP-Wähler anzusprechen.

Rechte verdrängen
Wie einst Jörg Haider will Strache die offensichtlichen Rechtsaußen seiner Partei aus der Öffentlichkeit verbannen, um „Regierungsfähigkeit“ zu signalisieren. Ob die FPÖ das schafft?
 

Spindelegger will nun in der ÖVP aufräumen

VP-Chef Michael Spindelegger bekannte gestern im kleinen Kreis sofort: „Das ist eine schwere Ohrfeige für die Regierung.“ Man müsse vieles ändern, wenn man „das nächste Mal nicht die Blauen als Nummer eins“ wolle.

Kopf weg
Das schwarz-blaue Lager in seiner Partei, vor allem jenes in der Steiermark, ist nun geschwächt.

  • Als wahrscheinlich gilt daher, dass VP-Staatssekretär Reinhold Lopatka eher nicht mehr im Außenamt bleiben wird.
  • Als gerade zu fix kann man von der Ablöse von Karlheinz Kopf als Klubobmann im Parlament ausgehen. Hier könnte – so denn sie zustimmt – VP-Finanzministerin Maria Fekter zum Zug kommen.
  • Justizministerin Beatrix Karl soll in die Landesregierung nach Graz wechseln.
  • Offen bleibt, ob Spindel-
egger Außenminister bleibt oder das Finanzressort übernimmt.

Und eines ist in der VP ganz sicher, VP-Landeshauptmann Erwin Pröll ist so stark, wie nie zuvor. Wie in dieser Kolumne angekündigt, hat er der ÖVP den zweiten Platz gerettet.

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Stronach enttäuscht und übergibt an "Kathrin"

Frank Stronach hat zwar den Einzug ins Parlament geschafft, ist aber klar unter seinen Erwartungen geblieben. Er wird in den kommenden Tagen wieder mit seinem Privatjet nach Kanada reisen und dort auch die nächsten Wochen verbringen.

Die Parteigeschicke will er nun an seine Vertraute Kathrin Nachbaur übergeben. Geht es nach dem 81-jährigen Parteichef, solle sie auch Klubobfrau im Parlament werden, berichten Vertraute.

Ob der bisherige Team-Stronach-Klubchef sich so leicht demontieren lässt, bleibt allerdings abzuwarten. Denn Stronach selbst wird für das schwache Ergebnis seiner Partei verantwortlich gemacht.
 

Haselsteiner will jetzt im Bund mitregieren

Die NEOS sind die Sensation des Wahltages. Sie haben den Einzug – ganz ohne Teilnahme an den TV-Konfrontationen – geschafft.

Eine Schlüsselrolle hatte hier der Industrielle Hans Peter Haselsteiner übernommen. Er möchte die junge Partei in die Regierung führen.

SPÖ und ÖVP haben freilich eine gemeinsame Mehrheit. Ob die NEOS sich SPÖ und ÖVP wirklich schmackhaft machen können, bleibt abzuwarten. Sie rivalisieren mit den Grünen.
 

Glawischnig droht jetzt mit Total-Opposition

Die Grünen haben zwar dazugewonnen, sind aber klar unter den Erwartungen geblieben. Nun möchte Grünen-Bundessprecherin Eva Glawischnig ihre Partei zumindest in die Regierung führen. Wie bei den NEOS gilt aber auch bei den Grünen, dass SPÖ und ÖVP sie nicht für eine Mehrheit brauchen.

Allerdings drohen die Grünen im Hintergrund aber damit, sonst auf Totalopposition umzusteigen. Ob das hilft?

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