Schwarze Länderchefs gegen Koalition mit Rot

Aufstand in der ÖVP

Schwarze Länderchefs gegen Koalition mit Rot

Es steht Spitz auf Knopf in der Koalition. Denn der Widerstand gegen eine Regierung mit der SPÖ ist in der ÖVP mittlerweile so groß, dass sich in der heiklen Phase der Koalitionsbildung erste Landesgranden sogar öffentlich gegen den neuen ÖVP-Chef Josef Pröll und den Plan, schnell eine Große Koalition zu bilden, wenden.

Stellvertreter-Krieg
Der Steirer Christian Buchmann, bisher einer der fünf Parteiobmann-Stellvertreter, legte gestern mit einem Paukenschlag die Stellvertretung nieder. In einem Brief informierte er Pröll davon, dass er rechtzeitig bekannt gebe, dass er „auf eine Wiederwahl als stellvertretender Bundesparteiobmann keinen Wert“ lege. Buchmann kritisiert Pröll und seinen Plan, eine Große Koalition mit der SPÖ zu bilden, im Interview mit ÖSTERREICH scharf: „Die Basis in der ÖVP wird nicht eingebunden, der Bundesparteitag wird nicht mit der Koalitionsfrage befasst.“ Pröll selbst versucht, diese Abfuhr mit Gelassenheit abzuschmettern: „Er stellt sein Team selbst zusammen und hat sich Freiheit in der Personaldiskussion ausbedungen“, heißt es dazu aus seinem Büro.

Länderchefs gegen Koalition
Fatal für Pröll, der am 28. November am Bundesparteitag in Wels zum neuen ÖVP-Chef gewählt werden soll: Buchmann ist nur einer von mittlerweile vielen Ländervertretern, die gegen die Große Koalition auf die Barrikaden gehen. Gemeinsam mit Buchmann stellt sich auch Hermann Schützenhöfer, Chef der Steirischen Volkspartei, gegen die Regierung mit der Faymann-SPÖ. „Insgesamt sind es mittlerweile Vertreter aus fünf Bundesländern und somit mehr als die Hälfte, die diese Koalition nicht wollen“, so ein VP-Stratege. Neben der Steiermark bläst Pröll ein scharfer Wind aus Salzburg, dem Burgenland, Kärnten und sogar aus Tirol, wo sich Nationalratsabgeordnete gegen die Koalition mit der SPÖ formieren, ins Gesicht.

Post-Clinch
Denn vor allem Faymanns Vorgangsweise beim geplanten Personalabbau der Post sehen die Landesgranden als „gelinde gesagt, nicht vertrauensbildend“, so ein Mitglied des Bundesparteivorstands. Burgenlands VP-Chef Franz Steindl – er stimmte im VP-Parteivorstand gegen Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ – bringt die Vorbehalte der Ländervertreter auf den Punkt: „Ich vermisse bei der SPÖ die Handschlag-Qualität. Wo soll hier eine Koalition neuen Stils sein?“ Er sei ganz eindeutig gegen eine neue Große Koalition, so Steindl: „Pröll wird sich sicher nicht in diese Koalition drängen lassen.“

Rückzieher aus Niederösterreich
Und selbst im großkoalitionären Niederösterreich stößt dieser Clinch um die Post namhafte Politiker vor den Kopf. So heißt es, Landesrätin Johanna Mikl-Leitner wolle nun definitiv nicht ins Regierungsteam, da sie eine Regierung dieses Stils nicht mittragen wolle.

Klar ist: Pröll muss nun erst die parteiinternen Kritiker einfangen, bevor er die Koalition bilden kann. Salzburgs VP-Chef Wilfried Haslauer: „Schließlich hat Pröll vom Parteivorstand nicht das Pouvoir für Verhandlungen mit der SPÖ. Er hat das Pouvoir zu verhandeln – mit wem auch immer.“

Entscheidung erst im Parteivorstand
Und: Pröll kann die Entscheidung für eine Koalition letztlich auch nicht alleine treffen und kann die Koalition somit am Wochenende jedenfalls noch nicht besiegeln. Haslauer: „Der Parteivorstand muss die Koalition erst absegnen.“

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