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Sobotka tauscht obersten Polizeichef aus

Konrad Kogler

Sobotka tauscht obersten Polizeichef aus

Die Polizei steht vor einigen Postenneubesetzungen. Am Mittwoch tagt die Bestellungskommission, um sieben Bewerbungen für die Nachfolge des steirischen Landespolizeidirektors und drei für den gleichen Posten in Niederösterreich unter die Lupe zu nehmen, sagte der Sprecher des Innenministeriums, Karl-Heinz Grundböck, zur APA.

Die Nachbesetzungen sind unter anderem deshalb brisant, weil sich unter den Bewerbern für die Nachfolge Franz Pruchers als niederösterreichischer Landespolizeidirektor der Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit, Konrad Kogler, ist. Kogler selbst bestätigte seine Bewerbung gegenüber dem ORF-Ö1-Morgenjournal und der APA. Er führte für den Schritt, der karrieremäßig eigentlich ein Rückschritt ist, familiäre Gründe an. Er habe noch relativ spät Zuwachs bekommen. Außerdem sei er seit zehn Jahre im Innenministerium.

Kogler: Kein Vertrauensverlust bei Sobotka

Gleichzeitig betonte Kogler, die Bewerbung in Niederösterreich habe nichts mit einem kolportierten allfälligen Vertrauensverlust bei Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) zu tun. "Das Vertrauen war immer gegeben", sagte Kogler. Ähnlich der Innenminister selbst: "Ich habe zu Konrad Kogler ein absolutes Vertrauensverhältnis, welches auf Gegenseitigkeit beruht. Wir konnten gemeinsam wichtige Projekte und Initiativen auf den Weg bringen und schätzen einander - anders wäre die stets konstruktive Arbeit ja auch gar nicht möglich gewesen. Seine private Entscheidung zur beruflichen Veränderung ist selbstverständlich zu respektieren. Er hat sie mir vor Längerem schon mitgeteilt", sagte Sobotka.

Kogler rechnete damit, dass es bis zur Entscheidung noch einige Wochen dauern könnte. Und wenn er es nicht würde: "Das Leben geht weiter", sagte der Generaldirektor. Sein Vertrag als oberster Polizist Österreichs würde noch bis 31. Dezember laufen.

Nachfolge für Kogler gesucht

Sollte es Kogler werden, müsste der Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit dann nachzubesetzen werden, was durchaus noch vor der Wahl virulent werden könnte. Allerdings, so erfuhr die APA, dürfte das nicht ganz einfach werden: Kennern des Hauses zufolge haben drei mögliche Nachfolgekandidaten bisher abgewunken. Als Favorit galt zunächst der Tiroler Polizeichef Helmut Tomac. Er soll aber genauso abgewunken haben wie seine Kärntner Amtskollegin Michaela Kohlweiß. Zuletzt soll auch Michaela Kardeis, ehemalige Wiener Landesvizepolizeipräsidentin, im Gespräch gewesen sein, auch sie dürfte demnach abgesagt haben.

Selbst wenn sich ein Nachfolger findet, gibt es noch offene Fragen. Über einen neuen Generaldirektor könnte wohl frühestens Mitte August entschieden werden. Die Neubesetzung müsste aber danach noch vom Bundespräsidenten formal genehmigt werden. Unter Heinz Fischer war es Usus, dass etwa zwei Monate vor Wahlen keine Neubesetzungen mehr beglaubigt wurden. Ob Alexander van der Bellen diesem Usus folgen würde, war am Dienstag noch offen. Auf Anfrage der APA hieß es aus der Präsidentschaftskanzlei, es stünde nach derzeitigem Wissen eine solche Neubesetzung nicht an. Daher könne man zum jetzigen Zeitpunkt dazu auch keine Auskunft geben.
 

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