Staat muss mehr für Soizales ausgeben

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Staat muss mehr für Soizales ausgeben

Im Jahr 2009 hat der Staat mit 59,8 Mrd. Euro am meisten für Soziales ausgegeben. Der Anteil der Sozialausgaben liegt bei 41,7 Prozent der Gesamtausgaben. Im Vergleich zum Jahr 2008 gab es in diesem Bereich auch die größte Steigerung in absoluten Werten, nämlich ein Plus von 3,4 Mrd. Euro - das entspricht einem Anstieg um sechs Prozent, wie die Statistik Austria am Dienstag in einer Aussendung bekanntgab.

Ausgaben
Der Struktur der Staatsausgaben nach Aufgabenbereichen zufolge beliefen sich die Ausgaben für das Gesundheitswesen vergangenes Jahr auf 22,5 Mrd. Euro, das sind 15,7 Prozent der Gesamtausgaben. Für "allgemeine öffentliche Verwaltung" wurden 18,8 Mrd. Euro oder 13,1 Prozent ausgegeben. 11,1 Prozent flossen in das Bildungswesen, 9,5 Prozent in "wirtschaftliche Angelegenheiten".

Starke Anstieg
Die Entwicklung der Staatshaushalte war laut Statistik Austria 2009 während der Wirtschafts- und Finanzkrise durch einen starken Ausgabenanstieg gekennzeichnet. Gründe für die Steigerung im Sozialbereich sind beispielsweise höhere Ausgaben für Alterspensionen (+1,0 Mrd. Euro) sowie für Arbeitslosengeld und Notstandshilfe (zusammen +563 Mio. Euro).

Überdurchschnittlich gestiegen sind auch die Ausgabenbereiche Umweltschutz (+17,5 Prozent) und "Wohnungswesen und kommunale Gemeinschaftsdienste" (+14,7 Prozent). Dass mehr Geld in den Bereich Umweltschutz geflossen ist, liegt etwa an vermehrten Ausgaben für den Ankauf von Emissionszertifikaten in Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländern, aber auch an der Ökoprämie zum Autotausch. Insgesamt machte der Bereich Umweltschutz ein Prozent der Staatsausgaben aus. Im Bildungswesen gab es einen Anstieg um 5,4 Prozent (+810 Mio. Euro), dafür sind beispielsweise höhere Ausgaben für Kindergärten verantwortlich.

Rückgang bei Verteidigung
Den prozentuell höchsten Rückgang verzeichnete die Statistik Austria im Bereich der Verteidigung. Das Minus von 20,7 Prozent bei den Ausgaben ist demnach bedingt durch die Ausgabenentwicklung bei den Eurofightern. In den Verkehr flossen 9,4 Prozent weniger als 2008 - der Rückgang erklärt sich vor allem durch erhöhte Werte 2008, die die einmaligen Zahlungen des Bundes für die Austrian Airlines enthalten. Durch die Senkung der Mehrwertsteuer für Medikamente gingen außerdem erstmals die Ausgaben für "Medizinische Erzeugnisse, Geräte und Ausrüstungen" zurück (-73 Mio. Euro).

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