Jetzt ist es fix: Im April startet die Neuauflage des Eurofighter-Untersuchungsausschusses.
„Manchmal muss man den hässlichen grünen Frosch küssen“, wiederholt Heinz-Christian Strache am Freitag beim Auftritt mit Peter Pilz (Grüne) und zaubert einen Stoff-Frosch hervor. Pilz kontert mit einem Plastikfrosch. Damit ist der grün-blaue Pakt bei der Eurofighter-Aufklärung besiegelt.
Fahrplan. Sie beantragen den U-Ausschuss in einer Sondersitzung am 14. März. Start wäre dann Anfang April, erste Zeugenbefragungen beginnen am 9. Mai. Und das soll konkret untersucht werden:
■ Darabos-Deal: 1. Zeuge dürfte Ex-SPÖ-Heeresminister Darabos sein – sein Deal mit Eufofighter aus 2007 ist Startpunkt des Ausschusses.
■ Zahlungsflüsse: Wo landeten jene 184,3 Millionen angebliche Schmiergelder?
■ Vertragsabschluss: Warum stimmten Minister und Beamte dem Kaufvertrag zu?
■ Info-Pflicht: Legte die Regieung 2007 wirklich alle Akten dem damaligen erste Eurofighter-U-Ausschuss vor?
Personal. Fest stehen teilweise auch schon die Fraktionsführer: Peter Pilz Grüne, und Otto Pendl für die SPÖ. Bei der FPÖ dürfte es wohl Walter Rosenkranz werden.
Strache: "Wir wollen 1,5 Milliarden von Airbus zurück"
ÖSTERREICH: Was erwarten Sie sich vom U-Ausschuss?
Heinz-Christian Strache: Es ist wichtig, dass wir dahinter geblieben sind, den ersten Untersuchungsausschuss der abgedreht worden ist, fortzusetzen. Jetzt mit neuen Hinweisen und Bereichen, die damals nicht untersucht worden sind. Diesmal werden wir das Problem der Schwärzungen nicht haben, denke ich. Das heißt es werden sich völlig neue Hinweise ergeben, denen wir nachgehen werden. Wir halten kein Tribunal ab, aber haben die Aufgabe, die politische Verantwortung für Schweinereien aufzudecken.
ÖSTERREICH: Ein Ziel ist es auch, Geld von Airbus zurück zu bekommen. Wie realistisch ist das?
Strache: Die Chance ist mit Sicherheit da. Natürlich ist durch die Vereinbarung von Minister Darabos ein massiver Schaden angerichtet worden. Das kann aber nicht dazu führen, dass die Republik – wenn sie wirklich arglistig getäuscht worden ist – zum Handkuss kommt.
ÖSTERREICH: Um welche Summe handelt es sich da?
Strache: Zumindest um 184,3 Millionen Euro, die als Schmiergeldzahlungen im Rraum stehen. Darüber hinaus geht es um Bewertungsgrundlagen – Peter Pilz rechnet mit 1,5 Milliarden Euro.
