Van der Bellen als 3. Präsident chancenlos

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Van der Bellen als 3. Präsident chancenlos

Am 28. Oktober kommt der neue Nationalrat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Dabei werden nicht nur die Abgeordneten angelobt, sondern auch die neuen Nationalratspräsidenten gewählt. Speziell um das Amt des Dritten Nationalratspräsidenten gibt es ein Geriss.

Grün gegen Blau
Die Grünen akzeptieren den FPÖ-Vorschlag, Martin Graf, nicht, weil er Mitglied der rechtsextremen Burschenschaft Olympia ist. Sie haben daher einen eigenen Kandidaten, ihren ehemaligen Chef, Alexander Van der Bellen, aufgestellt.

Van der Bellen chancenlos
Stellt sich die Frage: welche Chancen hat der Grüne? Prinzipiell ist es üblich, dass die drittstärkste Partei (seit der Wahl die FPÖ) den Dritten Nationalratspräsidenten vorschlagen darf, und das Plenum wählt ihn dann. Würde das Parlament den Jahrzehnte alten Usancen folgen, würde Martin Graf gekürt.

Trotz roter Fragezeichen
Hält man sich nicht an die Gepflogenheiten, sieht die Sache auch nicht anders aus. ÖVP, FPÖ und BZÖ werden den freiheitlichen Bildungssprecher Graf unterstützen. Zusammen haben sie 106 der 183 Abgeordnetenstimmen. Die SPÖ hat zunächst angekündigt, ebenfalls Graf wählen zu wollen, später hat es etwas gemischtere Meldungen gegeben. Aber selbst wenn der gesamte rote Klub gemeinsam mit allen Grünen für Van der Bellen votiert, sind es nur 77 Stimmen für den Noch-Grünen-Chef.

Frage des Gewissens
Die Grünen werfen aber trotzdem nicht die Flinte ins Korn. Wirtschaftssprecher Werner Kogler meint zu den trüben Aussichten, die roten und schwarzen Mandatare sollten "Gewissensforschung" betreiben, wen sie in "eines der höchsten Ämter des Staates wählen wollen". Die Grünen müssten einfach "einer derartigen Provokation", wie es die Kandidatur Grafs sei, "etwas entgegenstellen".

Im neuen Nationalrat hat die SPÖ 57 Mandate, die ÖVP 51, die FPÖ 34, das BZÖ 21 und die Grünen 20.

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