BP-Wahl

Vorarlberg: Ergebnis wie erwartet

Für Landeshauptmann Herbert Sausgruber (V) lag das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl "im Rahmen der Erwartungen". Auch die niedrige Beteiligung sei absehbar gewesen, weil viele Wähler damit gerechnet hätten, dass der amtierende Präsident erfolgreich sein werde und sich daher nicht beteiligt hätten. Dazu komme, dass die SPÖ in Vorarlberg "mobilisierungsschwach" sei. Dass die ÖVP keinen Kandidaten aufgestellt hat, halte er weiter für richtig, "weil es gut abgewogen wurde". Dass Gehring in Vorarlberg mit 10,8 Prozent besser abschnitt als Rosenkranz (8,1 Prozent), deutete Sausgruber als "gewisses Signal gegen Beliebigkeit und Rechtsdrall".

Vorarlbergs SPÖ-Chef Michael Ritsch gratulierte Fischer zu dem "riesigen persönlichen Erfolg". Zudem freue ihn die "klare Absage an Rechts", so Ritsch. Nach dem Landtags- und Gemeindewahlkampf der Freiheitlichen sei das Ergebnis von Rosenkranz doch "sehr bescheiden" ausgefallen. Für das geringe Interesse an der Wahl mitverantwortlich waren laut Ritsch "demokratiepolitisch bedenkliche Aussagen einiger führender ÖVP-Funktionäre" und dass die Volkspartei keinen eigenen Kandidaten nominierte. Er halte es weiters für einen Fehler, dass die Wahlpflicht abgeschafft wurde. Wählen sei Bürgerpflicht, er hoffe diesbezüglich auf ein Umdenken.

"Nicht wirklich überrascht" vom Ergebnis zeigte sich FPÖ-Obmann Dieter Egger. Die geringe Wahlbeteiligung sei zu erwarten gewesen, da es sich um die Wiederwahl eines Amtsinhabers handelte. Dass Rosenkranz unter den Erwartungen zurückblieb, erklärte sich Egger mit dem Protest der Wähler. "Die große Mehrheit sieht ja keinen Sinn in diesem Amt in der derzeitigen Form, das ist eben bei freiheitlichen und auch bei bürgerlichen Wählern besonders stark verankert", so Egger. Daher seien viele Wähler zu Hause geblieben. Er hoffe nun auf eine breite Diskussion über die Reform des Bundespräsidentenamts, eventuell nach Schweizer Vorbild.

"Ein gutes Ergebnis für Heinz Fischer, ein schlechtes für die Demokratie, und eine krachende Niederlage für die Rechten", kommentierte Vorarlbergs Grünen-Chef Johannes Rauch das Wahlergebnis. Die geringe Beteiligung sei ein Ergebnis der "ÖVP-Kampagne für das Weißwählen". Die Leute hätten nun aber nicht weiß gewählt, sondern seien überhaupt daheimgeblieben. Die ÖVP habe eine "Pfui-Sozi"-Kampagne gefahren, damit das Amt beschädigt "und die Demokratie gleich mit", kritisierte Rauch. Die Empfehlung der Grünen für Fischer sei "goldrichtig" gewesen.

Die Wahlbeteiligung in Vorarlberg lag bei 34,3 Prozent. Die ärgsten Wahlmuffel im Ländle leben in St. Gallenkirch (Montafon). Dort gaben gerade einmal 24,4 Prozent der 1.769 Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Wenig mehr waren es in Au (Bregenzerwald) mit 24,8 Prozent. 2004 war die gesetzliche Wahlpflicht im Ländle abgeschafft worden. Bei der Bundespräsidentenwahl im selben Jahr blieb dann fast jeder zweite Vorarlberger daheim, nur 55,3 Prozent gingen an die Urnen. Das war damals der bundesweit niedrigste Wert. Weiß zu wählen war übrigens für die Vorarlberger kaum eine Option: Nur vier Prozent (2004: 7,8) wählten ungültig.

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