Noten für Koalition

Wahl-Debakel für die SPÖ bei 1. Testwahl

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Für die beiden Parteichefs von SPÖ und ÖVP war es die erste Testwahl seit Bildung der Großen Koalition – mit ernüchterndem Ergebnis.

Mit Hochspannung wurden in Wien die Ergebnisse der Landtagswahlen in Kärnten und Salzburg erwartet. Denn der Auftakt des Superwahljahres 2009 gilt als erster Test für den großkoalitionären Kuschelkurs und die beiden neuen Parteichefs.

Schockwelle für SPÖ
Vor allem für die SPÖ bedeuteten die Wahlen eine herbe Niederlage: Wie eine Schockwelle verbreitete sich das Wahlergebnis in Kärnten bei den Sozialdemokraten. Schließlich hatte sich SPÖ-Chef Werner Faymann selbst in die Wahlschlacht geworfen, um dem blassen Spitzenkandidaten Reinhart Rohr unter die Arme zu greifen.

Kanzler-Bonus wirkte nicht
Doch der Kanzler-Bonus griff nicht. Schon gegen 14.30 Uhr war klar: Der Kampf um Platz 1 in Kärnten war verloren, ein Wahldebakel unabwendbar. Und auch das Salzburger Wahlergebnis war Grund zur Ernüchterung: Die SPÖ bleibt zwar Nr. 1, lag allerdings nur mehr knapp vor der ÖVP.

„Wahlziel nicht erreicht“
SPÖ-Chef Werner Faymann verfolgte das Wahldebakel vom EU-Gipfel in Brüssel aus. Die Enttäuschung war ihm aufgrund des Kärnten-Ergebnisses ins Gesicht geschrieben, und er kommentierte nur kurz: „Das Wahlziel ist nicht gelungen.“

Faymann wird weiter touren
SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas versuchte die Verantwortung für das schlechte Abschneiden vor allem auf die Landeschefs abzuwälzen. Reinhart Rohr sei in Kärnten als neuer Spitzenkandidat ins Rennen gegangen und habe es damit schwer gehabt zu punkten, so Rudas. Werner Faymann werde es sich jedenfalls nicht nehmen lassen, auch in Zukunft durch die Bundesländer zu touren, so Rudas.

Filzmaier ortet Problem für SPÖ
Auch wenn Rudas versuchte, das Wahldebakel von der Bundespolitik wegzureden, so sieht Politologe Peter Filzmaier eindeutig bundesweite Konsequenzen für die SPÖ: „Die SPÖ hat ein bundespolitisches Problem: Das Top-Thema ist die Arbeitsplatzfrage. Eine SPÖ, die mit diesem Thema nicht punkten kann – so wie es dem BZÖ in Kärnten schon gelungen ist – hat eindeutig ein Problem.“

ÖVP verhalten
Die ÖVP und Parteichef Josef Pröll zeigten sich mit dem Wahlergebnis hingegen zufrieden. Generalsekretär Fritz Kaltenegger: „Wir können in Kärnten zufrieden sein, weil wir es geschafft haben, deutlich zuzulegen.“ Allerdings war die ÖVP 2004 auf ein historisches Tief gerutscht.

In Salzburg gelang es der ÖVP entgegen dem Wahlziel nicht, die SPÖ zu überholen. Kaltenegger betonte aber: „Wilfried Haslauer ist es gelungen, der SPÖ nahe zu kommen.“ Dass die ÖVP sich im Koalitions-Duell als Sieger sah, zeigte aber schließlich der Auftritt von Pröll um 19.30 Uhr, wo er das schlechte Abschneiden des Koalitionspartners sichtlich erfreut kommentierte.

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