Mitterlehner droht mit Rücktritt

Politik-Insider

Mitterlehner droht mit Rücktritt

Nach außen versuchte Reinhold Mitterlehner, gute Miene zum bösen Spiel zu machen. In der ZiB 2 sagte er gestern: Wolfgang Sobotka sei „durchaus“ sein Wunschkandidat gewesen, „ich habe ihn vorgeschlagen“. Nach innen zeigte der VP-Vizekanzler und formale Parteichef aber, wie entnervt er ist. „Bereits seit einigen Wochen hat es Mitterlehner nicht mehr gefreut, aber die Aktion von Pröll hat bei ihm das Fass zum Überlaufen gebracht“, behauptet ein VP-Stratege.

Desavouiert. Tatsächlich hat Mitterlehner – zugespitzt formuliert – vom Wechsel seiner Innenministerin aus den Medien erfahren. Die Wahl des Nachfolgers, der Zeitpunkt der Rochade und die Form der Kommunikation wurden allesamt von Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll getroffen. Damit steht Mitterlehner – der als starker „Django“ begonnen hatte – desavouierter da als einst Michael Spindelegger kurz vor seinem Rücktritt.

Auch der VP-Wirtschafts­minister soll nun amts­müde sein. Laut Regierungskollegen und VP-Insidern würde er „nur noch die Bundespräsidentenwahl abwarten, um dann zu gehen“.

Mächtige VP-Kreise ­basteln an Neuwahl

Der Haken an dem Plan: Sein logischer Nachfolger, VP-Außenminister Sebas­tian Kurz, will noch nicht die ÖVP übernehmen. Seine Förderer wollen den schwarzen Kronprinzen erst möglichst knapp vor der Nationalratswahl (planmäßig wäre sie erst 2018) an der Spitze installieren. Ob Mitterlehner darauf noch Rücksicht nimmt, bleibt abzuwarten. Geht er nach der Hofburg-Wahl, müsste Kurz freilich übernehmen.

Dann würde es wohl rasche Neuwahlen im Bund geben. Immerhin basteln bereits mächtige VP-Kreise am Koali­tions­ende: Die SPÖ soll mittels immer schärferer Asylforderungen zum Koali­tionsende gedrängt 
werden.

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