Regierungs-Wechsel kommt im Herbst Regierungs-Wechsel kommt im Herbst

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Regierungs-Wechsel kommt im Herbst

Offiziell schweigt sich Werner Faymann noch über seine Ziele für Partei und Regierung aus. Hinter den Kulissen bastelt er freilich längst an einer großen Regierungs-Umbildung.

Zuerst Parteitag und Wien-Wahl, dann alles neu
Zunächst konzentriert sich der rote Kanzler freilich noch auf die burgenländische Landtagswahl am 30. Mai. Dort soll im Optimalfall Hans Niessl die absolute Mehrheit als Landeshauptmann verteidigen. Das würde die Aussichten auf einen fröhlichen SP-Parteitag am 11. Juni in Vösendorf beträchtlich erhöhen: Dort will Faymann jedenfalls mit einem stolzen Ergebnis wiedergewählt werden. Im Herbst folgen die heikleren Landtagswahlen in der Steiermark und in Wien. Und danach soll in der SPÖ kaum ein Stein auf dem anderen bleiben.

SPÖ-Spitzenleute berichten von Faymanns Plänen, ab Oktober verstärkt auf Frauenpower zu setzen.

Neue rote Frauenpower und ein starker Mann
Frauen- und Beamtenministerin Gabriele Heinisch-Hosek soll nach der Wien-Wahl den glücklosen SP-Gesundheitsminister Alois Stöger beerben: Heinisch-Hosek gehört schon seit geraumer Zeit zum innersten Kreis des Kanzlers – soll jetzt eine „Super-Ministerin“ für den gesamten Gesundheitsbereich werden. Ihre Vorzüge: Hart in der Sache, herzlich im Auftreten. Heinisch-Hosek würde allerdings gerne die Frauen-Agenden behalten.

Diese hat Faymann allerdings für eine andere Vertraute vorgesehen: SP-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas soll im Zuge der Regierungsumbildung ins Kabinett wechseln und Ministerin für Frauen und Jugendfragen werden. Die 29-Jährige soll sich auch um „Generationenpolitik“ kümmern, die SPÖ für jüngere Wähler attraktiv machen.

Comeback
Auch die parteiintern kritisierte rote Parteizentrale wird neu aufgestellt: Statt wie bislang zwei Geschäftsführer – Rudas und Günther Kräuter – soll SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos als starker und alleiniger Manager in die Löwelstraße zurückkehren und die SP wahlfit machen.

Pröll sagt Kanzler wegen Fuß-Schmerzen ab

Eigentlich wollte er gestern Kanzler Werner Faymanns Rede im Belvedere persönlich lauschen. Immerhin war es ja der Festakt zum 55. Jahrestag der Unterzeichnung des Staatsvertrags. Und da hätte VP-Vizekanzler Josef Pröll natürlich in der ersten Reihe Platz nehmen sollen.

Gestern früh rief Josef Pröll dann aber den Kanzler an und entschuldigte sich: Sein lädierter Fuß bereite Schwierigkeiten. Der VP-Chef hatte sich beim Tennisspielen die Achillessehne gerissen. Zwei Wochen musste Pröll einen Liegegips tragen, danach dann vier Wochen einen Gehgips. Erst vergangenen Mittwoch kam der Gehgips schließlich herunter. Seither muss der Vizekanzler Turnübungen und Physiotherapie über sich ergehen lassen. Da er – wegen der Euro-Krise – nonstop unterwegs war, litt die Fuß-Heilung. Über das Wochenende will sich Pröll schonen. Am Montag muss er beim EU-Finanzministertreffen in Brüssel wieder fit sein.

Marek wird auch noch starke VP-Frauenchefin

Seit VP-Familienstaatssekretärin Christine Marek zu Wiens VP-Chefin gekürt wurde, ist sie omnipräsent.

Marek möchte schließlich bei der Wien-Wahl am 10. Oktober ein achtbares Ergebnis für ihre Schwarzen erreichen. Kurz davor – im September – steht ihr eine weitere Beförderung bevor: Marek soll statt Maria Rauch-Kallat ÖVP-Frauenchefin werden. Die allein erziehende Mutter will der ÖVP dann einen moderneren Anstrich geben.

Kampf. Die ehemalige Frauenministerin Rauch-Kallat soll wenig amused über ihre Ablöse sein. Immerhin hat die Ex-Generalsekretärin von Wolfgang Schüssel zuletzt ja auch ihr Nationalratsmandat verloren...

Strache: Jetzt rabiate EU-Kritik

Dass er mit rechtsrechten Themen à la Barbara Rosenkranz keine rauschenden Erfolge feiern kann, hat FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache begriffen. Also will der FPÖ-Chef im Wien-Wahlkampf eine Kurskorrektur vollziehen. Statt Anti-Ausländer-Parolen setzt er auf EU-Kritik. Pünktlich zum 55. Staatsvertragsjubiläum legte er los: „Auf Geheiß der EU wird unser Geld missbraucht und Österreichs Selbstständigkeit untergraben.“

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