24. September 2012 23:05

Wolfgang Fellner 

Das sagt Österreich

Ein U-Ausschuss darf kein Kasperl­theater werden!

Das sagt Österreich
© TZ ÖSTERREICH

Allmählich platzt vermutlich den letzten Wählern der Kragen: Der U-Ausschuss, der so dringend die Korruption in diesem Land aufklären soll, wird zur lächerlichen Farce.

Zuerst fehlt dem Kanzler der Mut, vor dem – zugegeben immer mehr ins Wahlkampf-Hickhack abgleitenden – Gremium zu erscheinen.

Jetzt sagen alle früheren (Haider-nahen) Asfinag-Manager ab – es sind just jene, die (vermutlich auf Druck der FPÖ) in Aktennotizen behauptet hatten, sie wären für Inserate vom Kanzler unter Druck gesetzt worden. Jetzt fehlt ihnen der Mut (und wohl auch jeder Beweis), das vor einem Ausschuss zu belegen.

Damit ist klar: Der U-Ausschuss endet mit viel Rauch und wenig Ergebnis. Es fehlen Zeugen und Verhandlungstage, um Causen wie die Ostgeschäfte der Telekom aufklären zu können.

Übrig bleibt: viel Wahlkampftheater und leider nur wenig Substanz.

Für die Zukunft brauchen wir einen ganz neuen U-Ausschuss: als Dauereinrichtung (ohne Zeitdruck) mit klaren Minderheiten-Rechten (wo die Regierung nicht jede Untersuchung blockieren kann) und mit Profis wie Ex-Rechnungshofpräsident Fiedler statt Polit-Clowns wie Peter Pilz.

Ein U-Ausschuss darf kein Wahlkampf-Kasperltheater werden – das schadet dem ganzen Land!

Schicken Sie Ihre Meinung an: wolfgangfellner@oe24.at




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2 Postings
rubikon meint am 27.09.2012 07:09:12 ANTWORTEN >
Dieser U-Ausschuss wurde durch PILZ und PETZNER zur "Tschauner-Bühne" und hat der Politik
geschadet.
ottone55 meint am 26.09.2012 09:06:37 ANTWORTEN >
Ich bin sprachlos was in diesem Land abläuft,Politsumpf, Korruption,der Österreicher sagt natürlich Freunderlwirtschaft,hört sich besser an.Es muß anscheinend soviel Profiteure geben die in diesen Sumpf stecken das nur wenige an einer Aufklärung interessiert sind.Tenor auf der Strasse kannst eh nix mochen,ein Duckmauservolk das sich diese Regierung verdient hat
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