9/11: Freiheit und Demokratie gegen blinden Hass

Barroso und Van Rompuy:

9/11: Freiheit und Demokratie gegen blinden Hass

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy haben anlässlich des zehnten Jahrestags des Anschlags vom 11. September 2001 Freiheit und Demokratie als die "stärksten Antworten gegen wütenden Hass und blinden Fanatismus" bezeichnet. Zehn Jahre nach den abscheulichen Anschlägen in New York und Washington, wo mehr als 3.000 Menschen aus allen Teilen der Welt ihr Leben verloren haben, sei weiterhin Vorsicht angebracht.

Aber Europa habe Fortschritte bei der Stärkung des rechtlichen Zusammenarbeit, des Schutzes der Bevölkerung gemacht. Gemeinsam mit den USA und seinen Partnern "arbeiten wir weiter an Bedingungen, die die Förderung der Ausbreitung von Terrorismus und falschen Ideen" verhindern. "Letztlich können wir bei diesen Anstrengungen nur Erfolg haben, wenn wir unsere Grundwerte innerhalb Europas fördern". Dies betreffe die Stärkung der gesetzlichen Voraussetzungen, die Einhaltung der Menschenrechte und demokratische Regierungen, einen offenen interkulturellen Dialog und die Förderung wirtschaftlicher und Bildungsmöglichkeiten. "Das ist die beste Garantie, die Sicherheit unserer Bürger und die unserer internationalen Partner zu garantieren", so Barroso und Van Rompuy in einer gemeinsamen Erklärung.

EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström forderte eine Stärkung der europäischen Anstrengungen im Kampf gegen Gewalt und Extremismus. Das "EU-Radikalisierungs-Bewusstseins-Netzwerk" von Akteuren, Forschern, Unternehmern und Plattformen sei ein EU-weiter Schirm, um diesem Ziel zu dienen. "Unser Netzwerk soll bisher nicht gekannte Anstrengungen und Programme fördern und sie für eine gemeinsame Antwort auf extremistische Gewalt sichtbar machen". Malmström konzedierte, dass weder die EU-Länder noch die Kommission bisher genug getan haben, um dem wachsenden Problem der Radikalisierung entgegenzutreten. Die EU-Innenminister sollen in zwei Wochen das Thema vertieft behandeln, dies habe sie mit der polnischen rotierenden EU-Ratspräsidentschaft vereinbart.

EU-Parlamentspräsident Jerzy Buzek erklärte zum bevorstehenden 10. Jahrestag der Terroranschläge, die größte Herausforderung der EU in der Terrorbekämpfung liege im Aufbau von Staaten und Institutionen. Terrorismus gedeihe in "gescheiterten Staaten", was sich auf die Nachbarländer auswirke und ganze Regionen destabilisieren könne. "Wir sehen das in Somalia, in der Sahelzone und im Jemen. Auch die Lage in Pakistan ist sehr Besorgnis erregend. In Pakistan allein wurden zwischen 2003 und 2011 rund 37.000 Menschen bei Terroranschlägen getötet."

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