EU-Spitze berät mit Obama über TTIP

Anfang Juli

EU-Spitze berät mit Obama über TTIP

Die EU-Spitzen werden am Rande des NATO-Gipfels Anfang Juli zu einem Treffen mit US-Präsident Barack Obama zusammenkommen. Kommissionschef Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk würden mit Obama über die Terrorismusbekämpfung, die Flüchtlingskrise und Wachstumsförderung sprechen, teilte die EU-Kommission am Montag mit. Dem Vernehmen nach wird es auch um den Freihandelspakt TTIP gehen.

NATO-Gipfel
Juncker, Tusk sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini werden auch am NATO-Gipfel selbst teilnehmen. Bei dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der Militärallianz soll erstmals eine gemeinsame Erklärung von NATO und EU zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik verabschiedet werden.

Stärkere Zusammenarbeit
Beide Seiten suchen schon seit längerem nach Möglichkeiten einer stärkeren Zusammenarbeit. Dabei geht es bisher um Bereiche wie die Abwehr von Cyberattacken oder "hybrider Bedrohungen", die sich nicht in offenen militärischen Angriffen zeigen, sondern bei denen etwa Propaganda zur Destabilisierung von Staaten eingesetzt wird. Künftig wird auch die gemeinsame Stärkung der Verteidigungskapazitäten von Partnerländern und eine Zusammenarbeit im Marinebereich angestrebt.

In der Flüchtlingskrise arbeiten EU und NATO bereits zusammen, nachdem die Militärallianz im März die Überwachung der Seegewässer vor der türkischen Küste übernommen hat. Die Schiffe der Allianz stehen dabei eng in Kontakt mit der EU-Grenzbehörde Frontex und liefern dieser sowie den griechischen und türkischen Behörde Informationen über Schleuserbanden, die versuchen, Flüchtlinge in die EU zu bringen.

Spanien-Besuch
Das Weiße Haus teilte unterdessen mit, dass Obama nach seiner Teilnahme am NATO-Gipfel in Polen vom 9. bis zum 11. Juli auch Spanien besuchen. Es ist demnach das erste Mal seit seinem Amtsantritt 2009, dass der US-Präsident in das Land reist. Er will dort König Felipe VI und den amtierenden Regierungschef Mariano Rajoy treffen, wie das Weiße Haus am Montag mitteilte. Zwei Wochen vor Obamas Besuch finden in Spanien vorgezogene Parlamentswahlen statt, bei denen Umfragen zufolge Rajoys konservative Volkspartei (PP) vom oppositionellen Linksbündnis unter Führung der populistischen Podemos (Wir können) vom ersten Platz verdrängt werden könnte.

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