Iren wählen am 11. März neues Parlament

Nach Rücktritten

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Iren wählen am 11. März neues Parlament

Der irische Ministerpräsident Brian Cowen hat für den 11. März vorgezogene Parlamentswahlen angekündigt. Zuvor hatte er den Rücktritt von fünf der 15 Minister seiner Regierung akzeptiert. Bei der Neubesetzung scheiterte er jedoch am Widerstand der eigenen Partei, wodurch seine Regierung an den Rand des Zusammenbruchs geriet.

Cowen musste die Verantwortung für die Ministerien für Justiz, Gesundheit, Handel und Wirtschaft, Verteidigung und Transport auf die verbliebenen Minister verteilen. Abgeordnete, die Cowen bisher unterstützt hatten, verweigerten der Kabinettsumbildung ihre Zustimmung. Die Ernennung neuer Minister erfordert die Zustimmung der Mehrheit der Abgeordneten.

Keine Kabinettsumbildung
Vor dem Unterhaus in Dublin sagte Cowen am Donnerstag, er beabsichtige zum Zweck von Neuwahlen das Parlament auflösen. Es werde vorher keine Kabinettsumbildung geben. Unterdessen kündigte ein sechster Minister aus seinem Kabinett seinen Rücktritt an. Es handelt sich um den Minister für Unternehmen und Handel, Batt O'Keefe.

Zuvor waren bereits Außenminister Micheal Martin, Gesundheitsministerin Mary Harney, Verteidigungsminister Tony Killeen, Justizminister Dermot Ahern und Verkehrsminister Noel Dempsey zurückgetreten. Der wegen der Finanzkrise in die Kritik geratene Premier hatte am Dienstagabend eine Vertrauensabstimmung der Parlamentsfraktion seiner konservativen Fianna-Fail-Partei gewonnen. Innerparteiliche Gegner hatten seinen Rücktritt vom Amt des Parteichefs vor der Parlamentswahl gefordert.

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