Obama bekräftigt Gesprächsangebot an Iran

Botschaft ans Volk

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Obama bekräftigt Gesprächsangebot an Iran

US-Präsident Barack Obama hat im Atomkonflikt mit dem Iran sein Gesprächsangebot an die Teheraner Führung bekräftigt. Er kritisierte aber zugleich die bisherige Verweigerungshaltung und drohte mit Konsequenzen. Obama äußerte sich am Samstag in einer Internet- Videobotschaft zum Neujahrsfest Newroz und wandte sich dabei - wie schon im vergangenen Jahr - direkt an die iranische Bevölkerung.

Die USA hätten Achtung vor der Würde jedes einzelnen Menschen und wollten eine Zukunft, in der Iraner ihre Rechte ausüben könnten, sagte Obama. "Das schließt das Recht ein, frei zu sprechen, sich frei ohne Furcht zu versammeln, das Recht auf Gleichbehandlung in der Justiz und darauf, die eigene Meinung ohne Angst vor Vergeltungsmaßnahmen...zum Ausdruck zu bringen." Deshalb hielten die USA trotz der Differenzen mit der iranischen Regierung an der Verpflichtung fest, eine hoffnungsvollere Zukunft für das iranische Volk zu erreichen. Konkret sprach sich Obama unter anderem für einen verstärkten Studentenaustausch aus.

Die USA würden sich darum bemühen, dass die iranische Bevölkerung Zugang zu Internetsoftware und -technologie erhalte, damit sie "miteinander und mit der Welt" kommunizieren könne, sagte Obama. Die Opposition im Iran hatte während der Proteste nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen ausgiebig den Internet-Kurznachrichtendienst Twitter und Sozialnetzwerke wie Facebook oder das Internetportal Youtube genutzt, um sich zu organisieren.

Zugleich bekräftigte Obama die Dialogbereitschaft der USA. Es sei die Führung in Teheran, die sich für die Isolation entschieden habe. Sein Dialogangebot von vor einem Jahr gelte immer noch. Teheran müsse jedoch dafür verantwortlich gemacht werden, dass es seine Verpflichtungen in Nuklearfragen nicht eingehalten habe. "Es ist die iranische Regierung, die sich dafür entschieden hat, sich selbst zu isolieren, einen selbstzerstörerischen Fokus auf die Vergangenheit zu richten, statt sich des Aufbaus einer besseren Zukunft zu verschreiben."

Vor einem Jahr hatte Obama Teheran einen "Neubeginn" in den bilateralen Beziehungen vorgeschlagen. Die USA wollten, dass die Islamische Republik Iran ihren rechtmäßigen Platz in der Gemeinschaft der Nationen einnehme, hatte er erklärt. Rechte gingen jedoch mit Verantwortung einher.

Anlässlich des persischen Neujahrsfestes wurde in Teheran ein prominenter Oppositioneller vorübergehend freigelassen. Hossein Marashi dürfe das Gefängnis bis zum 3. April verlassen, teilte Staatsanwalt Abbas Jafari Dolatabadi mit. Marashi hatte am Donnerstag seine Haft antreten müssen, nachdem seine Berufung gescheitert war. Er war wegen "Propaganda gegen die Islamische Republik" zu einem Jahr Gefängnis und einem sechsjährigen Politikverbot verurteilt worden. Marashi gehört dem Lager von Ex-Präsident Akbar Hashemi Rafsanjani an und unterstützte den Wahlkampf von Oppositionsführer Mir-Hossein Moussavi.

Nach den regierungskritischen Protesten gegen die Wiederwahl von Präsident Mahmoud Ahmadinejad im Juni vergangenen Jahres waren mehrere tausend Demonstranten festgenommen worden. Einige Regierungskritiker wurden bereits hingerichtet.

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