Obama hat den Kongress gegen sich

USA

Obama hat den Kongress gegen sich

US-Präsident Barack Obama muss ab Mittwoch mit stärkerem Gegenwind aus dem US-Kongress rechnen. Mit der ersten Sitzung des Repräsentantenhauses in diesem Jahr werden die Ergebnisse der Kongresswahlen von Anfang November Realität. Obamas Demokraten hatten dabei eine schwere Niederlage einstecken müssen und die Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren.

Dieses wird nun von den oppositionellen Republikanern beherrscht, die bereits Widerstand gegen einige der wichtigsten Gesetzesprojekte der Regierung angekündigt haben, allen voran die Gesundheitsreform. Auch im US-Senat ist Obama künftig deutlich geschwächt. Die Demokraten verfügen im Oberhaus nur noch über 53 von 100 Sitzen und damit nur noch über eine äußerst knappe Mehrheit.

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