Regierung tritt nach Korruptionsvorwürfen zurück

Kuwait

Regierung tritt nach Korruptionsvorwürfen zurück

Die Regierung Kuwaits ist am Montag im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen zurückgetreten. Dies gab Parlamentspräsident Marsuk al-Ghanem in Kuwait-Stadt nach der entsprechenden Notifizierung durch das Kabinett bekannt. Der Schritt erfolgte am Vorabend eines geplanten Misstrauensvotums im Parlament gegen die Planungs- und Entwicklungsministerin Rola Daschti.

Medienberichten zufolge muss der Rücktritt der Regierung aber nicht unbedingt zu Neuwahlen führen. Ministerpräsident Scheich Jaber Mubarak al-Sabah könnte die Krise auch durch eine Kabinettsumbildung entschärfen, hieß es in den Berichten.

Das gegenwärtige Parlament war erst im Juli gewählt worden. Wenige Stunden vor der Bestätigung des Kabinettsrücktritts hatte das Verfassungsgericht die Wahl für rechtens erklärt. Vor dem Erlass ihres Urteils mussten sich die Richter mit 55 Beschwerden und Eingaben auseinandersetzen. Diese richteten sich vor allem gegen die Rechtmäßigkeit des Wahlgesetzes, auf dessen Grundlage gewählt worden war. Die Neuwahl im Juli war die dritte Abstimmung innerhalb von zwei Jahren.

Lieber Rücktritt als Befragung durch Parlamentarier                                                                          Minister- und Regierungsrücktritte sind in Kuwait nicht selten. Eine der wenigen Vollmachten des Parlaments besteht darin, Regierungsmitglieder zu befragen. Bei diesen handelt es sich meist um Angehörige der Familie des Emirs. Da solche Befragungen - meist zu Korruptionsvorwürfen - ihren Stolz verletzen, flüchten sie mit Vorliebe in den Rücktritt.

Zuletzt hatte im Oktober vergangenen Jahres eine ähnliche Regierungskrise zur Auflösung des Parlaments durch den Emir, Scheich Sabah al-Ahmed al-Sabah, geführt. Die Neuwahl im Dezember desselben Jahres war vom Verfassungsgericht für ungültig erklärt worden. Seit der Neuwahl der Volksvertretung im Juli ist dies der erste Regierungsrücktritt.

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