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Trumps erstaunliche Wende in Israel-Politik

Distanzierung

Trumps erstaunliche Wende in Israel-Politik

Die USA haben sich überraschend von Israels Plänen zum Bau einer neuen Siedlung im Westjordanland distanziert. "Wir glauben nicht, dass die Existenz von Siedlungen ein Hindernis für Frieden ist", erklärte das US-Präsidialamt am Donnerstag in Washington. Der Bau neuer Siedlungen und die Ausweitung bestehender Siedlungen seien "vielleicht nicht hilfreich", erklärte der Sprecher des Weißen Hauses.

   Die Regierung von Präsident Donald Trump habe noch keine offizielle Position zum Siedlungsbau bezogen, so Sean Spicer weiter. Dies sei Gegenstand weiterer Diskussionen, auch mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu, der noch diesen Monat Trump besuchen wird.

   Israels Regierungschef hatte am Mittwochabend den Bau einer neuen Siedlung für die Einwohner von Amona angekündigt. Ein Komitee solle einen passenden Ort finden und die Einzelheiten klären. Laut der Organisation Peace Now ist es das erste Mal seit 1992, dass die israelische Regierung eine neue Siedlung im Westjordanland gründet. Seitdem habe es nur Erweiterungen bestehender Siedlungen oder rückwirkende Legalisierungen illegaler Außenposten gegeben.

   Netanyahu hatte in den vergangenen Wochen mehrfach Hoffnung auf eine grundsätzliche Neubewertung des Verhältnisses von Israel und den USA unter der Präsidentschaft Trumps geäußert. Mit dessen Vorgänger Barack Obama und hatte sich Netanyahu nicht gut verstanden, das Verhältnis war spannungsreich.

   Die Palästinenser wollen das Westjordanland und den Gazastreifen für ihren eigenen Staat mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Der Bau der Siedlungen dort wird von den meisten Staaten als völkerrechtswidrig und Hindernis für eine Friedenslösung betrachtet.

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