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Ukraine: UNO warnt vor Flüchtlingswelle

Die Vereinten Nationen (UN) haben vor einer Flüchtlingswelle aus der Ost-Ukraine gewarnt. Nach einem Besuch in Donezk sagte UN-Vizegeneralsekretär für Menschenrechte, Ivan Simonovic, der Nachrichtenagentur Reuters am Montag, in der Stadt herrsche Angst. "Und sie ist weitverbreitet", sagte er. Diese Angst entstehe nicht nur wegen der Sicherheitslage in der Region.

"Sie hat auch etwas mit der gewöhnlichen Kriminalität zu tun. Es herrscht eine Stimmung der Gesetzlosigkeit, ein Gefühl, keinen Schutz zu haben", sagte er weiter. Viele Menschen bereiteten sich darauf vor, die Region zu verlassen - nicht nur aus Sicherheitsgründen, sondern wegen ihrer sozialen und wirtschaftlichen Perspektiven. "Es könnte ein großer Exodus werden und es wird eine große Herausforderung darstellen."

Simonovic zufolge liegen zudem Informationen vor, dass im Osten des Landes Mitglieder der Wahlkommission entführt, misshandelt und eingeschüchtert worden seien. Derartige Vorgänge würden die Präsidentenwahl am 25. Mai erschweren. Die Regierung in Kiew räumte am Montag ein, dass in Teilen des Ostens eine normale Abstimmung unmöglich sein werde. Die Regionen stehen unter der Kontrolle militanter moskautreuer Separatisten, die die Wahl strikt ablehnen.

Putin kündigt Rückzug an
Der russische Präsident Wladimir Putin kündigte am Montag den Rückzug der an der Grenze zur Ukraine stationierten Einheiten ein. Zugleich forderte Putin zum Dialog auf: Die Gewalt müsse aufhören, damit die Krise friedlich gelöst werden könne.

Nach Kreml-Angaben wurden Frühjahrsmanöver russischer Truppen auf den Übungsplätzen in den Grenzgebieten Brjansk, Rostow am Don und Belgorod inzwischen beendet. Die Einheiten würden nun in die Kasernen zurückkehren, hieß es.

Die NATO hatte am Montagmittag aber zunächst keine Hinweise auf einen Abzug. Derzeit gebe es nach wie vor eine sehr starke russische Truppenpräsenz im Grenzgebiet, sagte ein Sprecher in Brüssel. Die NATO hat die Zahl russischer Soldaten in der Region bisher auf 35.000 bis 40.000 beziffert. Es ist nicht der erste Mal, dass Moskau von einem Truppenrückzug an der Grenze berichtet.

Kiew geht seit Wochen militärisch gegen die Separatisten in den Gebieten Lugansk und Donezk vor, musste aber zuletzt einräumen, dort die Kontrolle verloren zu haben. Bei den Kämpfen sind bisher mehr als 100 Menschen in der Ostukraine gestorben. Die genaue Zahl der Toten ist unklar.



 

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