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Vorgezogene Neuwahlen in Japan angekündigt

Regierungschef Abe

Vorgezogene Neuwahlen in Japan angekündigt

In Japan stehen vorgezogene Neuwahlen an: Regierungschef Shinzo Abe kündigte am Montag in Tokio an, dass er das Parlament am 28. September auflösen werde. Neuwahlen müssen dann in den darauffolgenden 40 Tagen abgehalten werden.

"Nationale Krise bewältigen"

Damit solle eine "nationale Krise" bewältigt werden, erklärte der japanische Ministerpräsident. Im Gespräch war zunächst eine Abstimmung am 22. Oktober. Der Schritt war erwartet worden: Abe nützt damit die derzeitig guten Umfragewerte für seine Partei und die Schwäche der Opposition.

Zuvor hatte Abe dem Kabinett ein milliardenschweres Konjunkturprogramm vorgeschlagen, um der heimischen Wirtschaft unter die Arme zu greifen. Damit könnte er weitere Wähler auf seine Seite ziehen.

Abe nutzt Gunst der Stunde

Das Konjunkturprogramm umfasst ein Maßnahmenpaket im Volumen von zwei Billionen Yen (rund 15 Milliarden Euro). Es soll bis Jahresende auf die Beine gestellt werden. Schwerpunkte sollen neben Bildung und Kinderbetreuung vor allem Anreize für höhere Unternehmensinvestitionen sein, mit denen die Produktivität angeschoben werden soll.

Der 62-Jährige will die Gunst der Stunde nutzen, nachdem sich seine im Zuge von Skandalen gesunkenen Umfragewerte dank der Nordkorea-Krise wieder erholt haben. Die Krise ermöglichte es Abe, sich dem Volk als starke Führungsfigur zu präsentieren. Zudem profitiert er von schlechten Umfragewerten der oppositionellen Demokratischen Partei. Allerdings bekommen er und seine Liberaldemokratische Partei (LDP) nun Konkurrenz durch eine neue Partei der beliebten Gouverneurin von Tokio, Yuriko Koike.

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