Warnung vor Destabilisierungsversuch Moskaus

Bulgarien an EU:

Warnung vor Destabilisierungsversuch Moskaus

Bulgariens scheidender Präsident Rosen Plewneliew warnt eindringlich vor russischen Versuchen, die Europäische Union zu destabilisieren. Es gebe viele Indizien für die russische Finanzierung antieuropäischer Parteien und Medien in Bulgarien sowie in anderen EU-Ländern, sagte Plewneliew der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagsausgabe).

Moskau versuche, die EU durch die Unterstützung ultranationalistischer Parteien oder Bewegungen von innen auszuhöhlen.

Schwächung Europas als Ziel

Russland versuche, auf einer neuen ideologischen Grundlage dasselbe Ziel zu erreichen wie einst die Sowjetunion, sagte Plewneliew: "Die Schwächung Europas und die Verbreitung von Zweifeln an den Werten von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit."

Dieses Ziel verfolge Moskau auch im Internet, warnte Plewneliew. Als er vor einigen Jahren erstmals vor einer russischen Politik gewarnt habe, deren Ziel es sei, im Internet systematisch eine Ablehnung europäischer Werte zu fördern, hätten einige Politiker seine Warnungen noch als übertrieben bezeichnet. Heute sei es aber für niemanden ein Geheimnis mehr, "dass diese Politik mit dem klaren Ziel der Destabilisierung der EU organisiert und ausgeführt wird."

"Russische Propaganda"

Den Menschen in der EU müsse erklärt werden, "was da geschieht und worauf die russische Propaganda zielt", forderte der scheidende Staatschef. Die Präsidentenwahl in Bulgarien hatte im November der russlandfreundliche Oppositionskandidat Rumen Radew gewonnen, Plewneliew war zu dem Urnengang nicht angetreten.

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