Österreich-Soldaten nach Libyen?

Lage eskaliert

© EPA/SABRI ELMHEDWI, TZ ÖSTERREICH/NIESNER

Österreich-Soldaten nach Libyen?

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Es wäre ein historischer Einsatz: 180 österreichische Elitesoldaten (darunter zwei Frauen) der Jägerbataillons Straß (Stmk.) und Pinkafeld (Bgl.) stehen für ein mögliches Eingreifen im Krisengebiet Libyen bereit. Zusammen mit Soldaten aus Deutschland, Finnland, Holland und Litauen bilden sie die „Battle Group“ der Europäischen Union, eine Art „Krisenfeuerwehr“. Der Einsatz in Nordafrika wäre die Premiere der EU-Truppe seit der Gründung 2004.

Breites Aufgabenspektrum
Die Österreicher unter dem Kommando von Major An­dreas Loschek können binnen fünf Tagen aufbrechen. „Es handelt sich um eine gepanzerte Infanterie-Kompanie, die auch Spezialisten für Führungsaufgaben, Logistik und ärztliche Versorgung umfasst“, sagt Oberst Michael Bauer vom Bundesheer. Das Aufgabenspektrum wäre vielseitig: Von der Sicherung der Grenzen zu Tunesien und Ägypten über den Schutz von Flughäfen bis zur Unterstützung bei Rettungsaktionen für EU-Bürger.

Grünes Licht der EU nötig
Freilich: Der Einsatz der EU-„Battle Group“ ist noch nicht fixiert. „Die Alarmierung der österreichischen Kräfte hängt von der Einigung der Europäischen Union und einem UN-Mandat ab“, heißt es. Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) am Rande des Minister-Treffens nahe Budapest: „Es gab eine Einigung, die Hilfsleistungen für Libyen zu koordinieren. Eine militärische Aktion und der Einsatz der Österreicher sind kein Thema.“

EU-Sanktionen
Fest steht: Der internationale Druck wächst. Die EU hat Kontosperren und Reiseverbote für den Gaddafi-Clan festgelegt sowie ein Embargo für Waffen verhängt. Die NATO hat ein Krisentreffen einberufen. Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen: „Es ist eine große Krise, die Evakuierung hat Priorität.“ Aber: Diplomaten schließen eine Militäraktion nicht mehr aus.

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