Mit oe24 LIVE durch die Nacht

Herbert Bauernebel berichtet

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Aus unserem Büro in New York berichtet ÖSTERREICH-Reporter Herbert Bauernebel LIVE.

3:55 Uhr: Israelische Bank Leumi legte Steuerstreit mit USA bei und zahlt 400 Mio. Dollar

Die zweitgrößte israelische Bank Leumi hat ihren Steuerstreit in den USA nach monatelangen Verhandlungen beigelegt und zahlt 400 Millionen Dollar an die Behörden. Mit dem Vergleich werden zwei Verfahren beendet, in denen es um Steuerhinterziehung von Amerikanern geht, bei der Leumi geholfen haben soll. Wie die Finanzaufsicht des Bundesstaates New York am Montag mitteilte, entließ das Institut mehrere hochrangige Mitarbeiter. Zudem stimmte demnach das Unternehmen zu, sich von einem unabhängigen Experten überprüfen zu lassen. Behördenchef Benjamin Lawsky erklärte, Leumi habe mit fingierten Kreditgeschäften US-Kunden geholfen, Steuern zu hinterziehen. Als Schweizer Institute dieses Vorgehen gestoppt hätten, sei Leumi noch aggressiver vorgegangen und habe dies als einmalige Chance auf Wachstum gesehen. Die israelische Bank war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Leumi zahlt der US-Regierung insgesamt 270 Millionen Dollar. Weitere 130 Millionen Dollar gehen an die New Yorker Behörde. Beim Kampf gegen die Steuerhinterziehung haben sich US-Ermittler auf Schweizer Banken konzentriert, machen aber auch vor Instituten in anderen Ländern nicht halt. Im Mai hatte die Credit Suisse mit der Rekordstrafe von 2,5 Milliarden Dollar den jahrelangen Steuerstreit mit den USA beigelegt. Die UBS konnte sich 2009 mit der Zahlung von 780 Millionen Dollar aus der Affäre ziehen.  

3:05 Uhr: Führender Republikaner im Senat gegen neue Kuba-Politik Obamas

Ein führender Vertreter der US-Republikaner im Senat hat gegen die neue Kuba-Politik von US-Präsident Barack Obama Widerstand angekündigt. Er stimme mit Kritikern des Annäherungskurses überein, dass es sich um einen Fehler handle, sagte der künftige Mehrheitsführer Mitch McConnell am Montag in einem Interview. Er verwies darauf, dass ein Teil der Pläne vom Kongress gebilligt werden müssten. So seien einige der Sanktionen gegen Kuba in Gesetzen festgeschrieben. Außerdem müsste der Senat der Ernennung eines Botschafters zustimmen.

Mitch McConnell © AFP

McConnell: Kuba-Öffnung ein "Fehler"

Nach Jahrzehnten der Feindschaft hatte Obama in der vergangenen Woche angekündigt, die Beziehungen zu dem lateinamerikanischen Land normalisieren zu wollen. So sollen das Handelsembargo gelockert und diplomatische Beziehungen aufgenommen werden. Kongressabgeordnete beider Parteien kündigten erbitterten Widerstand an. Sie kritisieren vor allem die Menschenrechtslage in Kuba. McConnell verwies nun auf Vietnam. Die USA unterhielten inzwischen normale Beziehungen zur Regierung. Vietnam sei aber noch immer kommunistisch und unterdrücke die Menschen. McConnell wird im Jänner Mehrheitsführer der Republikaner. 

2:00 Uhr: Report: Verkauf der Hypo-Balkanbanken an Advent/EBRD fixiert

Der Verkauf der Balkanbanken der Hypo Alpe Adria ist fixiert, berichtete ORF-Radio "Ö3" in der Nacht auf Dienstag. Das SEE-Netzwerk geht demnach an den US-Fonds Advent International und die Osteuropabank EBRD (Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung). Der Kaufpreis betrage an die 200 Mio. Euro, wovon 50 Mio. Euro unmittelbar fließen sollen.  

1:40 Uhr: Reisechaos droht an US-Ostküste durch "Weihnachtssturm" 

Keine Weißen Weihnachten in den Metropolen Washington, New York oder Boston, dafür drohen sintflutartiger Regen und orkanartige Winde durch ein mächtiges Küstentief, das am Heiligen Abend die US-Küste hinaufzieht.

 

 

Warnungen vor Überschwemmungen wurden bereits für Florida, Georgia und Alabama ausgerufen, sogar Tornados sind nicht ausgeschlossen. Windböen bis 80 km/h dürften am Mittwoch zu Verspätungen auf den Großflughäfen in New York führen - und das ausgerechnet an einem der größten Reisetage des Jahres in den USA. 

0:15 Uhr: UN-Sicherheitsrat diskutiert erstmals Menschenrechtslage in Nordkorea

Der UN-Sicherheitsrat hat sich erstmals in seiner Geschichte mit den Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea beschäftigt. Dies zeige, dass "die großangelegten und systematischen Menschenrechtsverletzungen der nordkoreanischen Regierung" zunehmend als Gefahr für den internationalen Frieden erkannt würden, sagte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Samantha Power. Mit der Situation müsse sich auch der Internationale Strafgerichtshof befassen, forderte sie bei einer kurzfristig einberufenen Sondersitzung des Rates am Montag in New York. Die USA hatten zuvor gemeinsam mit zehn weiteren Ländern, darunter auch Frankreich, Großbritannien und Südkorea, die Einberufung der Sitzung gefordert. China und Russland hatten sich dagegen ausgesprochen, waren aber überstimmt worden. Nordkorea selbst hatte nicht um ein Rederecht bei dem Treffen gebeten. Eine Sprecherin des US-Außenministeriums bezeichnete die Sitzung als "historisch". Angesichts der Kriegsdrohungen Nordkoreas gegen die USA rief der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zur Besonnenheit auf. "Die Drohungen Nordkoreas sind in ihrem Ton und Inhalt besorgniserregend", sagte er der Zeitung "Bild" (Dienstag). Immer wieder drohe Pjöngjang Nachbarn und der Welt "mit inakzeptablen Gewaltszenarien", fügte er hinzu. "Wir müssen das aber leider ernst nehmen, das Eskalationspotenzial ist groß." 

23:30 Uhr: Keine Anklage gegen US-Polizist nach Todesschüssen auf Obdachlosen

In den USA gibt es eine weitere Justizentscheidung, die die seit Monaten anhaltende Debatte über Rassismus bei der Strafverfolgung anheizen dürfte: Der Polizist Christopher Manney aus Milwaukee, der am 30. April den Schwarzen Dontre Hamilton erschossen hat, werde nicht angeklagt, entschied am Montag der Staatsanwalt John Chisholm. Manney habe die Schüsse damals bei einem Akt "legitimer Selbstverteidigung" abgefeuert, folgerte Chisholm aus Zeugenaussagen und Indizien.

 

 

Manney wurde damals von Angestellten eines Cafes in Milwaukee zur Hilfe gerufen, die sich durch den 31-jährigen Hamilton gestört fühlten, der in einem benachbarten Park schlief. Als der Polizist den schwarzen, offenbar obdachlosen Mann festnehmen wollte, entwickelte sich ein Handgemenge. Der Polizist feuerte insgesamt 14 Schüsse ab.

23:00 Uhr: Schlug die USA bereits zurück? Internet in Nordkorea kollabiert

Gerade noch schien das Regime von KP-Diktator Kim Jong-un den "Sieg" im Cyberkrieg gegen das Filmstudio Sony wegen der Filmsatire "The Interview" zu feiern. Jetzt musste die Regierung in Pjöngjang jedoch hilflos den Kollaps des gesamten Internets in Nordkorea hinnehmen. Nach Tagen zunehmender Instabilität ging das Netz in der Steinzeit-Diktatur am Montag praktisch komplett offline.

 

 

Der Kollaps kommt nur Tage nachdem US-Präsident Barack Obama eine "angemessene Antwort" für die Cyber-Sabotage gegen Sony ankündigte. Nordkoreas Web hat bloß 1024 Internet-Protokoll-Adressen, ein Angriff, wo Server mit Daten bombardiert werden (DDoS-Attacke), wäre von US-Hackern leicht durchzuführen, so Experten.    

22:45 Uhr: Ehekrise? Angelina Jolie steckt "harte Arbeit" in ihre Ehe mit Brad Pitt...

Hollywood-Superstar Angelina Jolie gesteht in einem Interview mit dem Magazin "Australia Women´s Weekly" ein, dass mitunter "harte Arbeit" nötig sei beim Erhalt der Romanze mit Ehemann Brad Pitt. Auch die Elternrolle bedürfe wegen der sechsköpfigen Kinderschar oftmals großer Anstrengungen.

 

 

"Wir arbeiten wirklich hart beim Großziehen unserer Kinder und wir wollen sicherstellen, dass der Zusammenhalt der Familie stark bleibt", so Jolie. Und dann wiederholt sie gleich nochmals: "Kinder großzuziehen und eine Ehe instandzuhalten, ist wirklich harte Arbeit!" Doch bevor Alarmglocken über die "Brangelina"-Ehe losschrillen, stellte die Schauspielerin klar: Sie sei glücklich in ihrer Ehe und fühle sich stolz, Pitt nun ihren "Mann" nennen zu dürfen.

22:30 Uhr: Nach Mord an Polizisten in New York: Bürgermeister de Blasio ruft zum Ende der Proteste auf

Weiterhin Hochspannung in New York nach dem grauenhaften Mord an zwei Polizisten, die von einem gewalttätigen Afroamerikaner in ihrem Streifenwagen mit zwei Kopfschüssen regelrecht hingerichtet wurden. Der Killer Ismaaiyl Brinsley hatte vor der Bluttat auf Instagram Racheakte gegen Polizisten angekündigt. Er erwähnte darin den Tod der unbewaffneten Schwarzen Michael Brown und Eric Garner in den Händen der Polizei, die weltweit für Schlagzeilen sorgten. Wegen wochenlanger Proteste gegen die Polizei schieben Konservative und Polizeivertreter nun die Schuld an dem Verbrechen der Protestbewegung und dem ebenfalls zunächst Polizei-kritischen, New Yorker Bürgermeister Bill de Blasio in die Schuhe. "Propaganda" gegen die Polizei hätte das Klima für die Bluttat geschaffen, so Ex-Bürgermeister Rudy Giuliani. Der in die Defensive geratene de Blasio rief nun zu einem Ende der Anti-Polizeiproteste auf - zumindest bis zu den Begräbnissen für die zwei getöteten Polizeibeamten. Organisatoren von Anti-Polizei-Kundgebungen hielten jedoch vorerst an Plänen für weitere Demos fest. 

 

 

Gleichzeitig wurde eine grobe Ermittlungs-Panne bekannt: Nach dem Schussattentat auf seine Ex-Freundin in Baltimore hatte die dortige Kripo das Handysignal von Brinsley bis nach Brooklyn verfolgt. Gleichzeitig wurden Drohungen gegen die Polizei gefunden. Das NYPD verlangte jedoch von den Kollegen in Baltimore, ein Phantombild des Flüchtigen über ein antiquiertes Faxgerät zu übermitteln. Wegen der Verzögerung traf das aber erst ein, als die NYPD-Cops bereits tot waren. 

Mehr Infos von unserem US-Korrespondenten Herbert Bauernebel auf AmerikaReport.com.

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