Abbas-Regierung will militante Gruppen entwaffnen

Nahost

© REUTERS/Ammar Awad

Abbas-Regierung will militante Gruppen entwaffnen

Nach der Ermordung von zwei Israelis im Westjordanland will der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas alle militanten Gruppen in dem Gebiet entwaffnen. Der Schritt betreffe vor allem die radikal-islamische Hamas, teilten die palästinensischen Sicherheitsbehörden am Samstag mit. Die Hamas hatte im Sommer die Kontrolle im Gazastreifen übernommen. Doch auch die Al-Aksa-Märtyrerbrigaden von Abbas' Fatah sollten entwaffnet werden. Die Gruppe sei zum Großteil mit dem Sicherheitsplan einverstanden. "Es gibt die Al-Aksa-Brigaden nicht mehr", sagte Innenminister Abdel-Rasak al-Yahya im palästinensischen Rundfunk.

Palästinenser töteten wandernde Soldaten
Palästinenser hatten am Freitag zwei israelische Soldaten getötet, die nicht im Einsatz waren und nahe Hebron wanderten. Bei dem Schusswechsel kamen auch zwei militante Palästinenser ums Leben. Die Regierung von Abbas versprach daraufhin, "harte Maßnahmen" gegen die Drahtzieher des Anschlags zu ergreifen.

Israel verlangt die Auflösung palästinensischer Extremistengruppen
Abbas und der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hatten sich bei einer von den USA unterstützten Konferenz im vergangenen Monat darauf verständigt, Verhandlungen mit dem Ziel einer Friedensvereinbarung bis Ende 2008 wieder aufzunehmen. Israel verlangt die Auflösung der palästinensischen Extremistengruppen als Voraussetzung für einen Palästinenser-Staat. Israel muss den Vereinbarungen zufolge unter anderen seinen umstrittenen Siedlungsbau stoppen.

Abbas Streitkräfte sorgen für Recht und Ordnung
Westliche Diplomaten sagten, dass Abbas Streitkräfte ernsthafte Schritte in Teilen des Westjordanlands ergriffen hätten, um Recht und Ordnung zu bewahren und die Hamas zu entwaffnen. Sie zweifelten jedoch die Fähigkeit von Abbas' Regierung an, die Fatah auf Grund ihrer dezentralisierten Befehls- und Kontrollstruktur großflächig entwaffnen zu können.

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