Abbas bekräftigt

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Abbas bekräftigt "Nein" zur Kandidatur

Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas hat bei einem Besuch in Brasilien seinen Verzicht auf eine Wiederkandidatur bekräftigt. "Ich werde kein Kandidat sein. Die Entscheidung, die ich getroffen habe, ist definitiv", sagte Abbas in einem Interview mit der Zeitung "Folha de Sao Paulo". Die Amtszeit von Abbas, die bereits im Jänner 2009 abgelaufen ist, soll im Dezember von der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) verlängert werden. Die von ihm auf den 24. Jänner festgelegten Präsidenten- und Parlamentswahlen sind auf unbestimmte Zeit verschoben worden, weil sich die im Gazastreifen herrschende Hamas ihrer Abhaltung widersetzt und Israel sie in Ostjerusalem nicht zulässt.

Hoffen auf freie Wahlen
Abbas traf am Donnerstag zu einem mehrtägigen Besuch in Brasilien ein und wollte am Freitag Präsident Lula da Silva in Salvador de Bahia treffen. Den Iran beschuldigte Abbas, die Hamas mit Geld zu unterstützen: "Die Entscheidungen der Hamas liegen in den Händen von Teheran." Er bat Lula, der am kommenden Montag den iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad in Brasília empfängt, seinen Einfluss geltend zu machen. "Ich hoffe, dass er (Lula) ihm (Ahmadinejad) einige Dinge mit Blickrichtung auf den Nahen Osten sagt. Ich glaube, er wird dies tun." Abbas fliegt nach seinem Besuch in Brasilien weiter nach Argentinien und Chile.

Abbas hofft weiter auf eine Aussöhnung seiner Fatah mit der Hamas, um allgemeine Wahlen gleichzeitig im Westjordanland und im Gazastreifen durchführen zu können. Er sagte am Donnerstag dem britischen Rundfunksender BBC, nach der Absage der von ihm auf den 24. Jänner 2010 festgesetzten Wahlen solle ein neuer Termin noch im Dezember fixiert werden. Die Hamas hatte erklärt, dass ohne "nationales Einvernehmen" keine Wahl abgehalten werden könne. Seit seinem Verzicht auf Wiederkandidatur haben seine Anhänger in der Fatah ebenso wie Israel und eine Reihe von westlichen Regierungen versucht, Abbas umzustimmen.

Mangelnde Unterstützung
Abbas hatte seinen Verzicht auf eine Wiederkandidatur mit mangelnder Unterstützung seitens der USA begründet. Er macht weitere Verhandlungen mit Israel von einem vollständigen israelischen Siedlungsstopp im Westjordanland abhängig. Nach einem am Dienstag bekanntgewordenen israelischen Plan sollen aber 900 neue jüdische Wohneinheiten im besetzten Ostjerusalem entstehen.

Ein an den UNO-Sicherheitsrat gerichtetes Ersuchen, einen souveränen palästinensischen Staat anzuerkennen, ist nach den Worten von Abbas keine Frage der "Einseitigkeit". Die diesbezügliche Entscheidung basiere auf einer Übereinkunft der Arabischen Liga, hatte Abbas am Dienstag im Anschluss an eine Unterredung mit Ägyptens Staatschef Hosni Mubarak in Kairo betont. Die Palästinenser seien jetzt in einer äußerst schwierigen Situation, deshalb müsse man sich für diesen Weg entscheiden.

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