Karzai-Stimmen massenhaft ungültig

Stichwahl am 7.11.

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Karzai-Stimmen massenhaft ungültig

Der afghanische Präsident Hamid Karzai hat bei der Wahl im August laut einem Bericht der von der UNO unterstützten Beschwerdekommission (ECC) deutlich weniger Stimmen erhalten als bisher angenommen. Die ECC veröffentlichte ihren Bericht am Montag. Agenturberichten zufolge wurden darin mehrere hunderttausend Stimmen für ungültig erklärt. Damit ist eine Stichwahl zwischen Karzai und seinem stärksten Herausforderer Abdullah Abdullah nötig. Diese findet nun am 7. November statt.

Amtliches Ergebnis
Mit der Übermittlung der Untersuchung an die IEC hatte die ECC prinzipiell den Weg für die Verkündung eines amtlichen Endergebnisses freigemacht.

Keine Stellungsnahme
Die Beschwerdekommission EEC-selbst teilte am Montag lediglich mit, sie habe ihre Entscheidungen an die Wahlkommission (IEC) übermittelt. Aus der ECC-Mitteilung ging aber nicht hervor, ob Amtsinhaber Hamid Karzai nach Abzug gefälschter Stimmen eine absolute Mehrheit im ersten Wahlgang verfehlt hat. Auch die britische BBC  berichtete aber unter Berufung auf nicht namentlich genannte Quellen, Karzai habe die absolute Mehrheit verfehlt.

Stichwahl
Die "New York Times" und die "Washington Post" hatten bereits am Freitag berichtet, Karzai habe nach Abzug gefälschter Stimmen keine 50 Prozent mehr. Damit wäre laut Verfassung eine Stichwahl zwischen ihm und Ex-Außenminister Abdullah Abdullah notwendig. Ein IEC-Sprecher sagte, bis zur Verkündung eines amtlichen Endergebnisses könnten noch zwei Tage vergehen.

Die Europäische Union fordert einen zweiten Wahlgang bei den Präsidentenwahlen in Afghanistan, falls dies nach Veröffentlichung der überprüften Wahlergebnisse nötig sei. "Jeder, der Teil des Wahlprozesses war, sollte alle Teile des vereinbarten Regelwerks einschließlich der Arbeit der Beschwerdekommission akzeptieren", sagte der schwedische Außenminister Carl Bildt am Montag in Brüssel. "Wenn die Ergebnisse eine zweite Runde erfordern, dann muss eine zweite Wahlrunde stattfinden." Bildt hatte zuvor mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow über die Lage nach den umstrittenen Wahlen in Afghanistan gesprochen.

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