"> Leere Ränge bei Ahmadinejad-Angelobung
Leere Ränge bei Ahmadinejad-Angelobung

Proteste halten an

Leere Ränge bei Ahmadinejad-Angelobung

Vor Beginn der Angelobungszeremonie für Präsident Mahmoud Ahmadinejad Mittwochvormittag drohten im iranischen Parlament viele Sitze leer zu bleiben. Saaldiener holten deshalb Besucher aus Nebenräumen in den Plenarsaal, berichtete "Spiegel Online" unter Berufung auf reformnahe Parlamentsreporter. Die eilig herbeigeschafften Lückenbüßer sollten zumindest Teile der Ränge füllen, so dass der alte und neue Präsident seinen Eid zu donnerndem Applaus leisten konnte.

Proteste
Ahmadinejad selbst, der sich sonst gern volksverbunden gibt, musste den Hubschrauber nehmen, um zum Parlament zu gelangen. Tausende Sicherheitskräfte riegelten den Baharestan-Platz ab, sie sollten verhindern, dass es dort zu Protesten gegen den mutmaßlichen Wahlbetrug kam.

60 Politiker bleiben fern
Die alternativen Medien des Iran listeten am Mittwoch die Namen der über 60 Politiker auf, die Ahmadinejad durch ihr Fernbleiben düpierten: Die unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Mir-Hossein Moussavi und Mehdi Karroubi, die Ex-Präsidenten Ali Akbar Hashemi Rafsanjani und Mohammad Khatami. Aber auch konservative Wortführer wie Bagher Ghalibas, der Bürgermeister Teherans, und Ali Akbar Nategh-Nouri blieben der Zeremonie fern.

Konservative zum Feind
"Schon vor der Wahl hat sich Ahmadinejad durch sein mangelhaftes Wirtschaftsprogramm viele Konservative zum Feind gemacht", sagt Farideh Farhi, iranische Politikwissenschaftlerin, die an der Universität von Hawaii lehrt. Viele der Hardliner machten ihn für die galoppierende Inflation verantwortlich, sie kritisierten, dass Ahmadinejads Subventionspolitik ihm zwar die Stimmen der kleinen Leute eingebracht, das Land in Zeiten fallender Ölpreise jedoch an den Rande des Ruins getrieben habe.

Personelle Veränderungen
Ein weiterer Dorn im Auge der Konservativen ist der präsidiale Hang zur Vetternwirtschaft. Ahmadinejad gilt als extrem misstrauisch, als Mann, der nur seiner Familie und einem engen Kreis von Eingeweihten vertraut. Als er vor zehn Tagen jedoch den Vater seines Schwiegersohns zu seinem Vize machen wollte, griff Revolutionsführer Ayatollah Ali Khamenei ein. Der Kandidat war den Fundamentalisten zu liberal. In zwei Wochen muss der Präsident dem Parlament sein neues Kabinett vorstellen. Er hat grundlegende personelle Veränderungen angekündigt. Beobachter vermuten, dass seine Personalentscheidungen neue Konflikte heraufbeschwören könnten.

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