Medwedew verlängert Präsidenten-Amtszeit

Verfassungsänderung

 

Medwedew verlängert Präsidenten-Amtszeit

Der Präsident der russischen Föderation Dmitri Medwedew will die Amtszeit des russischen Präsidenten offenbar schneller als erwartet von vier auf sechs Jahre verlängern lassen. Eine entsprechende Initiative brachte er am Dienstag im Parlament ein. Dazu ist eine Änderung der Verfassung nötig. Die Duma soll auch eine Verlängerung ihrer eigenen Legislaturperiode von bisher vier auf fünf Jahre befürworten.

Im russischen Parlament hat die von Regierungschef Wladimir Putin geführte Kremlpartei Geeintes Russland eine Zweidrittelmehrheit, mit der sich die Verfassung ändern lässt. Medwedew und sein politischer Ziehvater hatten stets betont, dass sie ihre Arbeit eng abstimmen.

Putin bald wieder Präsident?
Medwedew hatte die Initiative bei seiner ersten Rede an die Nation in der Vorwoche angekündigt. Daraufhin erhielten in russischen Medien Spekulationen Aufwind, dass Medwedew vorzeitig abtreten könnte, um seinem Vorgänger Putin die Rückkehr in den Kreml zu ermöglichen. Putins Sprecher Dmitri Peskow hatte eine erneute Kandidatur des Regierungschefs nicht ausgeschlossen. Putin hatte als Kremlchef eine Änderung der seit 15 Jahren bestehenden Verfassung stets abgelehnt.

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