Trotz Gesprächs-Offerten: Obama verlängerte die Sanktionen gegen Teheran.
Trotz erster Gesprächsangebote an den Iran hat US-Präsident Barack Obama die Sanktionen gegen die Islamische Republik um ein Jahr verlängert. Der Iran sei weiterhin eine außergewöhnliche und besondere Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA, hieß es am Donnerstag in einer Erklärung Obamas.
Der US-Präsident hat erklärt, er sei bereit, direkte Gespräche mit der Regierung in Teheran zu führen, diese müsse aber erst ihre Faust öffnen. Die Vereinigten Staaten beschuldigen den Iran, unter dem Deckmantel der friedlichen Nutzung von Atomenergie den Bau von Nuklearwaffen anzustreben. Der Iran bestreitet das.
UN erlassen Strafen
Auch der UNO-Sicherheitsrat hat im
Zusammenhang mit dem Atomprogramm mehrmals Strafmaßnahmen gegen Teheran
erlassen. Vor wenigen Tagen beschuldigte Washington den Iran unter Verweis
auf den jüngsten Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO bzw.
IAEA) erneut, sich nicht an die Resolutionen des Weltsicherheitsrates zu
halten und noch dazu gegen dessen Sanktionen verstoßen zu haben.
Keine diplomatischen Beziehungen
Seit der Islamischen
Revolution 1979 und der anschließenden Geiselnahme in der US-Botschaft in
Teheran sind die USA und der Iran tief verfeindet und unterhalten keine
diplomatischen Beziehungen. Offizielle Kontakte zwischen Teheran und
Washington sind extrem selten. Das Verhältnis war in jüngeren Jahren nicht
zuletzt durch den Streit um das iranische Atomprogramm äußerst gespannt. Der
scheidende US-Präsident George W. Bush bezeichnete den Iran 2002 als Teil
der "Achse des Bösen". Den Irak-Krieg 2003 lehnte der Iran ab. US-Präsident
Obama hat noch in seinem Wahlkampf im Vorjahr die Absicht geäußert, sich
notfalls auch mit dem iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad an einen
Tisch zu setzen.
Im Vorjahr kam der Rechnungshofs des US-Kongresses zum Schluss, dass die Sanktionen der Vereinigten Staaten gegen den Iran so gut wie wirkungslos seien. Der Einfluss der Strafmaßnahmen auf die Politik der Islamischen Republik im Atomkonflikt sei nur schwer festzustellen und müsse überprüft werden, hieß es damals: "Unsere Erkenntnisse stellen das Ausmaß der behaupteten wirtschaftlichen Folgen infrage." So sei etwa der strikte US-Boykott staatlicher iranischer Banken leicht zu umgehen, und der Iran habe allein seit 2003 zum Ausbau seines Energiesektors Verträge über
