Parlament in Montenegro löst sich auf

Neuwahlen kommen

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Parlament in Montenegro löst sich auf

Das Parlament in Montenegro hat seine Selbstauflösung beschlossen und damit den Weg für Neuwahlen in der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik freigemacht. Für die Auflösung stimmten am Montagabend in Podgorica 42 Abgeordnete, dagegen 13. Weitere neun Parlamentarier enthielten sich der Stimme.

Neuwahlen
Die Auflösung des Parlaments war von der regierenden Demokratischen Partei der Sozialisten (DPS) betrieben worden. Es wird davon ausgegangen, dass Präsident Filip Vujanovic noch innerhalb dieser Woche Neuwahlen ausruft. Diese müssen dann laut Verfassung innerhalb von 60 Tagen stattfinden.

Die Regierung will nach eigenen Angaben durch Neuwahlen vier komplette Jahre Zeit bekommen, "um die zahlreichen Herausforderungen angesichts des Ziels eines EU-Beitritts zu meistern". Die Opposition wirft der Regierung dagegen vor, sie wolle schnell noch wählen lassen, bevor das Land voll von der weltweiten Wirtschaftskrise getroffen werde. Umfragen zufolge kann die DPS mit einem deutlichen Sieg rechnen.

Montenegro hatte sich 2006 nach einem Volksentscheid von Serbien losgesagt. Im Dezember vergangenen Jahres beantragte die südosteuropäische Republik offiziell den Beitritt zur Europäischen Union.

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