Schlappe für US-Demokraten im Senat

Niederlage für Obama

Schlappe für US-Demokraten im Senat

Die Demokraten des künftigen US-Präsidenten Barack Obama können nicht wie erhofft uneingeschränkt im Kongress herrschen. Sie verloren am Dienstag eine wichtige Senats-Stichwahl im Bundesstaat Georgia und verpassen damit die erhoffte 60-Sitze-Mehrheit in der kleineren Kongresskammer.

Republikaner können Abstimmungen blockieren
Dies bedeutet, dass die Republikaner weiterhin Abstimmungen über bedeutende Gesetzesvorhaben durch Filibuster (Dauerreden) verhindern können. Derartigen Blockaden sind das einzige Machtmittel der jeweiligen Partei in der Minderheit und können nur mit mindestens 60 Stimmen aufgehoben werden.

Bei der Stichwahl siegte der Republikaner Saxby Chambliss nach Auszählung fast aller Stimmen mit 58 zu 42 Prozent über seinen demokratischen Kontrahenten Jim Martin. Bei den Kongresswahlen am 4. November hatten beide Kandidaten die in Georgia erforderliche 50-Prozent-Marke verfehlt und mussten sich daher einem zweiten Wahlgang stellen.

Neuauszählung in Minnesota
Die Demokraten, die auch im Abgeordnetenhaus eine deutliche Mehrheit haben, liegen nunmehr im 100-köpfigen US-Senat unter Einschluss von zwei Unabhängigen mit 58 zu 41 Sitzen vorn. Ein Ergebnis aus dem Bundesstaat Minnesota steht noch aus. Hier ist nach einem äußerst knappen Wahlausgang vor einem Monat eine Neuauszählung der Stimmen im Gange. Die Demokraten können somit auf maximal 59 Senatssitze kommen und damit keine Filibuster mehr verhindern.

Möglich wird diese Taktik der Marathonrede durch die Geschäftsordnung des Senats, die seinen Mitgliedern das Recht einräumt, so lange und über das zu reden, über das sie wollen. Die längste Einzelrede (24 Stunden und 18 Minuten) hielt der rassistische Senator Strom Thurmond im Jahr 1957, um ein Bürgerrechtsgesetz zu verhindern. Berühmt wurde der 15-stündige Filibuster im Jahr 1935 des Populisten Huey Pierce Long, in dem dieser unter anderem seine Rezepte für gebratene Austern kund gab.

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