Steinmeier fordert von Lawrow Waffenstillstand

"Krisengipfel"

Steinmeier fordert von Lawrow Waffenstillstand

Vom russischen Ressortchef Sergej Lawrow forderte er erneut eine vollständige Umsetzung des Waffenstillstandsabkommens mit Georgien. Auch im Telefongespräch mit dem französischen Außenminister und EU-Ratsvorsitzenden Bernard Kouchner habe sich Steinmeier über den Stand der Verhandlungen über eine Resolution des UN-Sicherheitsrates informiert, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin.

Sechs-Punkte-Plan einhalten
Beim Gespräch mit Lawrow habe Steinmeier betont, dass es wichtig sei, alle Bestimmungen des Sechs-Punkte-Plans für Georgien vollständig umzusetzen. Insbesondere sei es wichtig, auf den georgischen Verkehrswegen vollständige Bewegungsfreiheit herzustellen. Der deutsche und der russische Außenminister seien sich einig gewesen, dass die 20 zusätzlichen OSZE-Beobachter umgehend ihre Arbeit vor Ort aufnehmen sollten, sagte der Sprecher.

Die OSZE hatte die Entsendung der zusätzlichen unbewaffneten Beobachter in die Umgebung von Südossetien am Dienstag beschlossen. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa hat bisher neun Militärbeobachter in der Region. Sie sind Teil ihrer 200 Mann starken Mission in Georgien. Eigentliches Ziel ist eine Ausweitung der Militärbeobachter-Mission in Südossetien auf rund 100 Personen für mindestens sechs Monate.

Weitere Gespräche
Neben Lawrow telefonierte Steinmeier am Sonntag auch mit seinem französischen Amtskollegen Bernard Kouchner. Mit der georgischen Außenministerin Eka Tkeschelaschwili hatte er sich bereits am Samstag telefonisch beraten.

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