Nur wenn einer der Gesprächspartner sich in den USA befindet, braucht man dafür eine Genehmigung.
Die US-Geheimdienste hören tausende Telefonate im Ausland ab, die über Kommunikationssysteme in den USA laufen. Die Online-Ausgabe der US-Zeitung "El Paso Times" zitierte am Mittwoch (Ortszeit) den Koordinator der US-Geheimdienste, Mike McConnell, mit den Worten, auf Auslandsseite seien "tausende" Telefonate betroffen. Sollte sich allerdings einer der Gesprächspartner auf dem Boden der USA befinden, müsse dafür von den Geheimdiensten eine Genehmigung eingeholt werden. Dies sei in etwa "hundert oder weniger Fällen" gegeben.
"Wenn ein Terrorist einen anderen Terroristen hier anruft, dann denke ich, dass das amerikanische Volk dessen Überwachung verlangt", sagte McConnell weiter. "In diesem Fall holt man eine Genehmigung dafür ein." Der US-Kongress hatte Anfang des Monats der vom Weißen Haus gewünschten Verschärfung der Antiterrorgesetze zugestimmt; demnach dürfen US-Geheimdienstmitarbeiter Telefongespräche oder E-Mails im Ausland, die über US-Kommunikationssysteme laufen, ohne vorherige gerichtliche Genehmigung abhören. Die Regelung soll nach einem halben Jahr auslaufen und muss dann erneut dem Kongress vorgelegt werden.
