USA und Russland erzielen Fortschritte

Clinton im Kreml

© Reuters

USA und Russland erzielen Fortschritte

Die russische Regierung hat sich bei einem Besuch von US-Außenministerin Hillary Clinton optimistisch über ein baldiges Ergebnis der Abrüstungsverhandlungen beider Staaten geäußert. Es seien "erhebliche Fortschritte" erzielt worden, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Moskau. Es seien viele offene Fragen geklärt worden. "Wir sind sehr daran interessiert, mit Russland zusammenzuarbeiten", sagte Clinton.

Textenwurf für START-Nachfolger
Der 1991 unterzeichnete Vertrag zur Reduzierung der Strategischen Atomwaffen (START) läuft am 5. Dezember aus. Lawrow und Clinton diskutierten am Dienstag einen ersten konkreten Textentwurf für das Nachfolgeabkommen zum START-Vertrag. Ziel eines Folgevertrages soll es sein, die Anzahl dieser Waffensysteme von jeweils über 2.000 auf etwa 1.200 zu verringern. US-Präsident Barack Obama hat sich im April für eine Welt ohne Atomwaffen ausgesprochen. Wegen dieser Haltung und der von Obama betriebenen Neuausrichtung der internationalen Beziehung erhält der US-Präsident in diesem Jahr den Friedensnobelpreis.

Die Beziehungen zwischen den USA und Russland haben sich jüngst deutlich entspannt, nachdem Washington von seinen Raketenabwehrplänen in Polen und Tschechien abgerückt hat. Russland bot den USA eine Zusammenarbeit bei der Raketenabwehr an.

Keine Sanktionen gegen Iran
Ein wichtiges Thema der Unterredung zwischen Lawrow und Clinton waren die Optionen, wie die internationale Gemeinschaft den Iran zum Verzicht auf sein Programm zur Urananreicherung bewegen kann. Lawrow sagte, in der Haltung gegenüber dem iranischen Atomprogramm gebe es eine breite Übereinstimmung. "Die Zeit für Sanktionen ist noch nicht gekommen", sagte Clinton zu möglichen Strafmaßnahmen gegen den Iran. Lawrow sagte, dass extremer Druck auf Teheran derzeit "kontraproduktiv" wäre.

Lage in Afghanistan
Die Vereinten Nationen haben die Regierung in Teheran wiederholt zur Beendigung der Urananreicherung aufgerufen. Diese Technik kann sowohl der Herstellung von Brennstäben für Atomreaktoren dienen als auch die Produktion von Atomwaffen vorbereiten. Clinton sagte, eine Genfer Gesprächsrunde mit dem Iran in der vergangenen Woche in Genf sei "ein konstruktiver Anfang" gewesen, dem nun aber auch Taten folgen müssten.

Weitere Gesprächsthemen sollten die Lage in Afghanistan, der Georgien-Konflikt, die NATO-Erweiterung in Osteuropa und die Lage der Menschenrechte sein. Auf dem Programm Clintons stand am Dienstag auch ein Treffen mit Staatspräsident Dmitri Medwedew.

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