Wahlniederlage - Erste Kritik an Merkel

Rot-Rot-Grün?

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Wahlniederlage - Erste Kritik an Merkel

Trotz zweistelliger Verluste am Wahlsonntag sieht die CDU-Spitze keinen Grund für einen Strategiewechsel im Bundestagswahlkampf. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigte am Montag jedoch an, das Thema soziale Gerechtigkeit stärker betonen zu wollen. Während SPD, Grüne und Linke nun darauf hoffen, eine schwarz-gelbe Mehrheit im Bund zu verhindern, gestaltet sich die Regierungsbildung in Thüringen und dem Saarland schwierig.

Härtere Gangart
Ungeachtet einer Reihe von Stimmen aus der Union, die eine härtere Gangart im Bundestagswahlkampf einforderten, hob CDU-Chefin Merkel hervor: "Es ist klar, dass wir an der Strategie überhaupt nichts zu ändern haben." Schlüsselthemen auch im Bundestagswahlkampf seien "Wachstum und Arbeit". Dabei spiele soziale Gerechtigkeit für die Menschen "eine sehr zentrale Rolle".

Ähnlich äußerten sich weitere CDU-Spitzenpolitiker in Berlin. "Wir wollen einen sachlichen Wahlkampf führen", sagte Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff. Hessens Regierungschef Roland Koch nannte die Ergebnisse vom Sonntag, bei denen die CDU im Saarland und Thüringen herbe Verluste erlitten hatte, einen "Weckruf". CSU-Chef Horst Seehofer sprach sich in München für "Besonnenheit und Vollgas" im Wahlkampfendspurt aus. Deutlichere Kritik kam vom Wirtschaftsflügel der Union: Der bisherige Wahlkampf sei "inhaltlich profillos", sagte der Chef der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung, Josef Schlarmann, der "Financial Times Deutschland" vom Montag.

Rückenwind
Die SPD sah indes Rückenwind für ihren Bundestagswahlkampf. "Es gibt die Chance, dass wir gewinnen", sagte Parteichef Franz Müntefering in Berlin. Zugleich versicherte er, eine Zusammenarbeit mit der Linken auf Bundesebene sei für die Zeit bis 2013 ausgeschlossen. "Aber die Zeit wird vorbeigehen", fügte Müntefering mit Blick auf die derzeitigen Differenzen zwischen SPD und Linken hinzu.

Linke stark
Auch Linken-Chef Oskar Lafontaine zeigte sich überzeugt, "dass die Bundestagswahl noch nicht gelaufen ist". FDP-Chef Guido Westerwelle warnte davor, bereits von einem schwarz-gelben Wahlsieg im Bund auszugehen. Grünen-Spitzenkandidatin Renate Künast zeigte sich zuversichtlich, dass im Bund eine Mehrheit gegen Schwarz-Gelb zustande kommen werde.

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