Partnerschaft

So sehen die Kandidaten Europa

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Es herrscht vorwiegend Konsens zum Thema Europa. Sicherheit für eine funktionierende Partnerschaft wird von beiden proklamiert.

Das Wort "Europa" fällt im US-Wahlkampf vor allem in einem Zusammenhang: Sicherheit. "Für eine stärkere Partnerschaft mit Europa, für ein sichereres Amerika", plädiert der demokratische Präsidentschaftskandidat Barack Obama. "Amerikaner und Europäer teilen ein gemeinsames Ziel: Einen fortdauernden, auf Freiheit basierenden Frieden aufzubauen", sagt der republikanische Bewerber John McCain.

OBAMA
Obama und sein Vizepräsidentschaftskandidat Joe Biden streben laut Programm erneut eine "starke Partnerschaft" Amerikas "mit seinen europäischen Verbündeten" an. Nach acht Jahren von "Unilateralismus, Arroganz, und Mangel an Diplomatie" wollen die demokratischen Kandidaten die "beschädigte moralische Autorität" wiederherstellen und Verbündete mit "Respekt" behandeln.

Im Gegenzug fordern sie von den Europäer ein "Mehr" an Engagement in Afghanistan, im Iran, Afrika sowie im Bereich der Terrorismusbekämpfung und der Umwelt. Die demokratischen Kandidaten fordern von den europäischen NATO-Verbündeten Unterstützung in Afghanistan mit "mehr Ressourcen". Die NATO-Staaten sollten ihre Beschränkungen für die Truppenstärken aufheben, sowie ihren finanziellen Beitrag zur Wiederaufbauhilfe leisten.

Die "strategische Partnerschaft" mit der Türkei soll laut dem demokratischen Wahlprogramm wieder gestärkt werden. Die Beziehung zu einer "stabilen, demokratischen, westlich-orientierten Türkei" sei ein wichtiges amerikanisches Interesse. Obama und Biden wollen türkische und irakisch-kurdische Vertreter in einer diplomatischen Initiative zusammenbringen und mit ihnen besprechen, welche Bedrohung die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) darstelle.

Am Balkan wolle man mit Europa für einen "friedlichen Fortschritt" zusammenarbeiten. Kooperation sei auch im "Sog" der Unabhängigkeit des Kosovo notwendig. Serbien solle auf seinem Weg in den Westen unterstützt und die serbische Minderheit im Kosovo geschützt werden.

MCCAIN
Auch McCain will die transatlantischen Beziehungen verbessern. Der republikanische Bewerber setzt auf eine Stärkung der Beziehungen zu Europa und steht für multinationale Konfliktlösungen.

"Das Schlüsselwort ist 'zusammen'". Die demokratische Solidarität zwischen Amerika und Europa gehöre erneuert. Führerschaft bedeute heute etwas anderes als nach dem Zweiten Weltkrieg, als die USA die "einzige demokratische Supermacht" gewesen seien.

Die NATO- und EU-Mitgliedsstaaten sollten offen sein, das nötige Geld für militärische und zivile Einsätze, etwa am Balkan, in Afghanistan, im Tschad oder in Osttimor aufzubringen. Die EU-Bestrebungen nach einer gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik sollten unterstützt werden. Eine strategische Partnerschaft mit einer "starken EU" und einer "starken NATO" werde angestrebt.

"Im Endeffekt kann keiner so handeln, als ob unsere eigenen Anliegen nur in unseren eigenen Grenzen liegen", schreibt McCain in dem Artikel von "gutem internationalen Bürgertum": "Wenn wir ein Vorbild für andere sein wollen, müssen wir selbst vorbildliche Bürger sein."

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