ÖBB-Struktur: Novelle passiert Verkehrsausschuss

ÖBB-Struktur: Novelle passiert Verkehrsausschuss

Die geplante Straffung der ÖBB-Organisation hat den Verkehrsausschuss des Parlaments passiert. Kern der Novelle des Eisenbahnstrukturgesetzes ist die Zusammenlegung der beiden Infrastrukturgesellschaften für Bau und Betrieb und die Auflösung der DienstleistungsgmbH. Künftig werden unter der ÖBB-Holding AG künftig nur noch drei und nicht wie bisher fünf Aktiengesellschaften (Personenverkehr, Güterverkehr/Rail Cargo und Infrastruktur) angesiedelt sein.

Verkehrsministerin Doris Bures betonte in einer Presseaussendung, mit diesem Gesetz "schaffen wir den Rahmen für eine schlankere, flexiblere Struktur. Damit wird dem Unternehmen die Möglichkeit gegeben, effizienter und sparsamer zu arbeiten und somit die kommenden Herausforderungen zu bewältigen". Die bisherige Struktur habe von Anfang an Probleme verursacht, weil es wegen der Aufteilung der Verantwortung in der Infrastruktur auf zwei Aktiengesellschaften zu enormen Reibungsverlusten gekommen sei. Die Zusammenfassung der Baudienstleistungen mit einem klaren Auftrag zur Restrukturierung ermögliche "die Netzbewirtschaftung aus einer Hand".

ÖVP-Verkehrssprecher Ferdinand Maier betonte, mit der Novelle werde die von der ÖVP 2003 in Angriff genommene ÖBB-Reform fortgesetzt. Die darin enthaltenen Maßnahmen bringen mehr Effizienz, Sparsamkeit und Kundenfreundlichkeit. Personen- und Güterverkehr würden durch die Zuordnung der Verschubaktivitäten wettbewerbsfähiger. Gleichzeitig werde für Privat- und Anschlussbahnen ein diskriminierungsfreier und wettbewerbskonformer Zugang zum Verschub sichergestellt.

Maier betonte neuerlich, dass es zur Abwicklung und Verrechnung der Bauaktivitäten eigens beauftragte Kapitalgesellschaften, eine für die Erhaltungs- und eine für die Ausbaumaßnahmen vorgesehen sind. Die Frage der künftigen Organisation der Bautätigkeit war bis zuletzt ein Zankapfel zwischen den Regierungsparteien. Bis zur Errichtung sollen demnach laut Ausschussfeststellung eigene Rechnungskreise für die Bundesdienstleistungen eingerichtet werden.